Öffentliche Bekanntmachung
Einladung
Zu der am Montag, dem 13.05.2024, um 17 Uhr, im Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke, stattfindenden Sitzung des Stadtrates
Tagesordnung:
22. Öffentliche Sitzung
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Einführung von Straßenreinigungsgebühren; Änderung der Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen und Erlass einer neuen Satzung zur Übernahme der Reinigung öffentlicher Straßen durch die Stadt und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren |
| 3 | Jahresabschluss 2023 a) Bericht b) Bildung von Haushaltsresten c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 4 | Genehmigung der Jahresrechnung 2023; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 5 | Jahresabschluss zum 31.12.2023 - Abwasserbeseitigung Schlussbesprechung mit dem Wirtschaftsprüfer |
| 6 | Jahresabschluss zum 31.12.2023 - Wasserversorgung Schlussbesprechung mit dem Wirtschaftsprüfer |
| 7 | Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt" - Beratung und Beschluss über das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) - Beschluss über die Sanierungssatzung "Innenstadt/Historisches Dreieck/Rheinpromenade" |
| 8 | Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.42 "Sinziger Straße" (10.42/01) - Auswertung der Offenlage - Satzungsbeschluss |
| 9 | Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 20. Änderung Flächennutzungsplan "Backes Bandorf" sowie Aufstellung Bebauungsplan 33.10 "Backes in den Bandorfer Wiesen" (33.10/00) - Auswertung der Unterrichtung - Durchführung der Offenlage |
| 10 | Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 22. Änderung Flächennutzungsplan 2004 "Haus Humboldtstein", Oberwinter-Rolandseck Bebauungsplan 34.09 "Haus Humboldtstein" (34.09/00) - Auswertung der Unterrichtung - Beschluss zur Offenlage |
| 11 | Widmung von Gemeindestraßen - Gotenstraße |
| 12 | Widmung von Gemeindestraßen - Salierstraße |
| 13 | Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 18.04.1988 in der Fassung vom 06.03.1996 |
| 14 | Klimaanpassungskonzept - Entwurf Maßnahmenkatalog |
| 15 | Vorstellung und Beratung des Schulentwicklungsplans |
| 16 | Fortführung Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" ab 2025 |
| 17 | Sanierung Freizeitbad Remagen; Beantragung und Durchführung der Maßnahme sowie Bereitstellung des Eigenanteils |
| 18 | Auftragsvergabe; Integrierte Gesamtschule, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) |
| 19 | Auftragsvergabe; Grundschulen Oberwinter und Remagen, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) |
| 20 | Auftragsvergabe; Grundschule Kripp, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) |
| 21 | Auftragsvergabe; Turnhalle der Integrierten Gesamtschule, Dachdeckerarbeiten (Gründach) |
| 22 | Auftragsvergabe; Integrierte Gesamtschule, Trockenbauarbeiten (Erneuerung der Flurdecken, Brandschutzmaßnahme) |
| 23 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Estricharbeiten |
| 24 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Parkettarbeiten |
| 25 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Bodenbelagsarbeiten (Natursteinarbeiten) |
| 26 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Schreinerarbeiten (Innentüren) |
| 27 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Schlosserarbeiten (Treppengeländer) |
| 28 | Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Lieferung und Montage von Möbeln |
| 29 | Auftragsvergabe; Freiwillige Feuerwehr Stadt Remagen Einheit Remagen und Kripp, Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) |
| 30 | Annahme von Geldzuwendungen |
| 31 | Mitteilungen |
| 32 | Anfragen |
23. Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Mitteilungen |
| 2 | Anfragen |