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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 26/2023
Amtlicher Teil
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37. Stadtratssitzung der Stadt Bad Bergzabern am 29.06.2023

Einladung

Am Donnerstag, 29. Juni 2023, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verabschiedung Wanderführer

3.

Vorstellung der Jugendvertretung

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

5.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023

- Beratung und Beschluss bezüglich gelten gemachter Bedenken wegen Rechtsverletzung durch die Kommunalaufsicht und Anpassung des Planentwurfs

6.

Neufestsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B für das Jahr 2023

7.

Unverhältnismäßigkeit der Beitragserhebung für die LED-Umstellung in der Herzog-Wolfgang-Straße

8.

Auftragsvergaben

9.

Bauvorhaben

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister