1. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 09.07.2024
Einladung
Am Dienstag, 09. Juli 2024, um 18:00 Uhr findet in der Gemeinschaftshalle in Oberhausen die konstituierende Verbandsgemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentlich:
| 1. | Verpflichtung der Ratsmitglieder |
| 2. | Festlegung der Vertretungsregelung |
| 3. | Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten |
| 4. | Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des/der weiteren Beigeordneten (bei der Wiederwahl entfallen Vereidigung und Einführung in das Amt) |
| 5. | Zustimmung zur Bildung und Übertragung des Geschäftsbereiches "Schulen" auf die/den weitere(n) Beigeordnete(n) |
| 6. | Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten |
| 7. | Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des/der weiteren Beigeordneten (bei der Wiederwahl entfallen Vereidigung und Einführung in das Amt) |
| 8. | Wahl der Ausschüsse |
|
| a) Werksausschuss b) Haupt- und Finanzausschuss c) Rechnungsprüfungsausschuss |
| 9. | Benennung der Vertreter zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Klingbachgruppe" |
| 10. | Benennung der Vertreter zur Verbandsversammlung des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes "Wissembourg - Bad Bergzabern" |
| 11. | Informationen über Eilentscheidungen |
| 12. | Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern - Informationen zum aktuellen Sachstand und Entscheidung über das weitere Vorgehen - Auftragsvergaben |
| 13. | Beschaffung der Beladung für die Drehleiter (DLAK 23-12) mit Gelenkteil für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern - Einleitung von Vergabeverfahren - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 14. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Informationen und Anfragen |