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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern am 06.12.2023

Einladung

Am Mittwoch, 06. Dezember 2023, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen, ggf. bei „Sitzung“ klingeln!!!)

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Grundschulumlage 2023

- Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

2.

2. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung des Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

- Änderung der Anlage (Betriebsartentabelle)

3.

Änderung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung eines Gästebeitrages

4.

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismus- und Gästebeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

5.

Kommunale Wärmeplanung;

- Aufgabenübertragung gem. § 67 Abs. 5 GemO

6.

Auftragsvergaben

7.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister