Der Verbandsgemeinderat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am
Donnerstag, 30. März 2023, um 19:00 Uhr
eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.
Raum, Ort:
Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 02.02.2023 |
| 3. | Vorstellung der LEADER Region Südpfalz |
| 4. | Bericht Familienbüro |
| 5. | 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen" |
| 6. | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr |
| 7. | Änderung Hauptsatzung Verbandsgemeinde Hagenbach - § 9 Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige |
| 8. | Sachstand IT |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2021, Verbandsgemeinde Hagenbach |
| a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2021 | |
| b. Beschluss über die Jahresrechnung 2021 mit Anlagen | |
| c. Entlastung | |
| 10. | Künftige Verwendung des ehemaligen Hauptschulgebäudes |
| 11. | Antrag der SPD Fraktion - Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Vorschlagsliste im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) |
| 12. | Schulturnhalle Neuburg: Sanierung und Nutzung als Versammlungsstätte - Ermächtigung Bürgermeisterin für die Auftragsvergabe |
| 13. | Sanierung Grundschule Hagenbach |
| a) Aktueller Sachstand | |
| b) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Schul- und WC-Container | |
| 14. | Auftragsvergaben |
| 13.1. Auftragsvergaben: Tiefbauarbeiten zur Erneuerung der Wasser- und Abwasserbeseitigungsleitungen im Rahmen des Straßenausbaus in Neuburg (Schuster-, Kaffee-, Graben- und Webergasse) | |
| 15. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
| 14.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Entscheidung über die Auftragsvergabe der Elektroplanung für die Erneuerung der Beleuchtung und Netzwerkverkabelung des Verwaltungsgebäudes | |
| 16. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 17. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 18. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 19. | Personalangelegenheiten |
| 20. | Sonstiges |
Öffentlicher Teil:
20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse