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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 14/2025
Amtlicher Teil
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Der Verbandsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 10. April 2025 um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 06.02.2025

3.

2. Nachtragshaushalt 2024-2025

4.

Darlehensaufnahme für bereits erteilte Einzelkreditaufnahmen

5.

Sanierung Grundschule Hagenbach:

a) Aktueller Sachstand

b) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

6.

Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Hagenbach im Bereich der Stadt Hagenbach - Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

7.

Neuvergabe der Rahmenvereinbarung für die Durchführung von Baumkontrollen - Ermächtigung Bürgermeisterin für Auftragsvergabe

8.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Auftragsvergabe für die Errichtung einer PV-Anlage für den Abwasserbeseitigungsbetrieb

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung: Beschaffung von Stromerzeugern für die Notstromversorgung

10.

Digitaler Handwerkerparkausweis - Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer Zweckvereinbarung

11.

Absichtserklärung zur Durchführung eines Organisationsentwicklungsprozesses im Bereich Tourismus

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Personalangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Iris Fleisch, Bürgermeisterin