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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 18/2025
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 8. Mai 2025 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 13.03.2025

3.

Genehmigung einer Spende der VR-Bank Südpfalz

4.

Auflösung des Vereines HRC Hagenbacher Radsport Club - Verwendung des Betrages

5.

1. Nachtragshaushalt 2024-2025

6.

Antrag der CDU-Fraktion: Vergaberichtlinien Neubaugebiet Nord V

7.

Verkehrsbehördliche Anordnung - Halteverbot im Einmündungsbereich Madenburgstraße

8.

Verkehrsbehördliche Anordnung - Parkverbot Einmündung Wald- und Friedrich-Ebert-Straße

9.

Erschließungsplanung Nord V;

Hier: Frühzeitige Weitergabe des Entwässerungskonzeptes an die BI Hagenbach e.V.

10.

Vollzug des Bebauungsplanes "Wohnen am Bahnhof"

11.

Auftragsvergaben

11.1.

Auftragsvergaben: Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str.,

Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten

11.2.

Auftragsvergaben: Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str.

Hier: Beweissicherung der baulichen Anlagen entlang des Ausbaubereiches

11.3.

Auftragsvergaben: Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str.

Hier: Sicherheits- u. Gesundheitskoordinator

11.4.

Auftragsvergaben: Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str.

Hier: Erdverlegung des Straßenbeleuchtungskabels

12.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

12.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Kulturzentrum – Beschallungsanlage

13.

Bauanträge

13.1.

Bauanträge: Erweiterung / Dachausbau einer bestehenden Wohneinheit in Hagenbach, Rheinstraße, Pl.Nr. 229

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister