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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 27/2023
Amtlicher Teil
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Der Verbandsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 13. Juli 2023, um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 10.05.2023

3.

Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik und Kriminalstatistik 2022

4.

Sanierung Grundschule Hagenbach

a) Aktueller Sachstand

b) Ermächtigung für Auftragsvergaben Neubau und Sanierung Pavillonbau und Hauptgebäude

c) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

5.

Verwaltungsgebäude - Erneuerung Türelemente

6.

Erneuerung der Beleuchtung und Netzwerkverkabelung des Verwaltungsgebäudes

7.

Antrag der SPD Fraktion: Förderantrag zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung

8.

Antrag der SPD Fraktion: Prüfung eines Ruftaxi- bzw. Rufbus-Angebots für die Verbandsgemeinde Hagenbach

9.

Beilagen - Wahlflyer im Amtsblatt

10.

3. Nachtragshaushalt 2023 - Änderung Stellenplan

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

14.

Personalangelegenheiten

15.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

16.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Iris Fleisch, Bürgermeisterin