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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 35/2023
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 07.09.2023 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 20.07.2023

3.

Neuorganisation der Reviere im Forstamt Pfälzer Rheinauen

4.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Zirkusfreizeit

5.

Genehmigung einer Sachspende Kindertagesstätte Regenbogen

6.

Mittagsverpflegung KiTa Kinderland

7.

Geplante LBM Maßnahme "Deckenerneuerung der L556 zw. Hagenbach u. Neuburg"

- Forderung Überquerungshilfe zur Grillhütte und Lkw-Parkplatz Höhe SB-Markt -

8.

Sachstand Einbahnstraßenregelung Luitpoldstraße

9.

Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemaliges Sägewerk an der K 19"

10.

Beschaffung eines neuen Außenspielgerätes für den katholischen Kindergarten St. Michael - Grundsatzbeschluss und Ermächtigung für die Auftragsvergabe

11.

Friedhof Kirchfeld: Ergänzungsbepflanzung für das Grabfeld X (gärtnerisch gepflegtes Grabfeld)

12.

Bauanträge

12.1.

Bauanträge: Neubau eines Wohngebäudes in Hagenbach, Prof.-Eichmann-Straße, Pl.Nr. 4557/1

12.2.

Bauanträge: Umnutzung eines beheizten Hobbyraumes in Wohnapartment 3 im Hauptgebäude sowie Dachgeschossausbau im Nebengebäude zum Wohnen WE4 mit Errichtung einer Schleppdachgaube in Hagenbach, Bahnhofstraße, Pl.Nr. 27/1, 27/3

12.3.

Bauanträge: Errichtung einer Plakatwerbetafel für die wechselnde Produktwerbung in Hagenbach, Habsburgerallee 74, Pl.Nr. 3320/8

12.4.

Bauanträge: Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses in Hagenbach, Bienwaldstraße, Pl.Nr. 2594/4

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

18.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister