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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 36/2025
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Montag, 8. September 2025 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 27.03.2025

3.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Wandelkonzert 2025

4.

Genehmigung einer Spende der Stiftung der Sparkasse Südpfalz

5.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Brückenfest 2025

6.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Brückenfest 2025

7.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2023 der Ortsgemeinde Scheibenhardt

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2023

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2023 mit Anlagen

c. Entlastung

8.

Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat

9.

Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

a) Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 1. Offenlage

b) 2. Beteiligungsverfahren - Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 9 Abs. 3 ROG i.V.m. § 6 Abs. 4 und § 10 Abs 1 LPlG Rheinland-Pfalz

10.

Auftragsvergaben

10.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe für die Rahmenvereinbarung Baumkontrolle

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

14.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Thomas Ehl, Ortsbürgermeister