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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 45/2025
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 13. November 2025 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal, Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 09.10.2025

3.

Genehmigung einer Sachspende Firma Palatinum

4.

Genehmigung einer Sachspende Herrmann Metallbau

5.

Genehmigung einer Spende für die Bücherei

6.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kindertagesstätte Regenbogen

7.

Auftragsvergaben

7.1 Auftragsvergaben - Kindergarten St. Michael, Reparatur Dach

7.2 Auftragsvergaben - Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes "DRK Rettungswache"

7.3 Auftragsvergabe für Planungsleistungen - Ausbau der Richard-Wagner-Straße

8.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

8.1 Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Nord - Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6562/1, Gräfensteinstraße

Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

9.

Bauanträge

9.1 Bauanträge - Umbau eines Einfamilienhauses in Hagenbach, Kehlstraße, Pl.Nr. 2545

10.

Ergänzungsantrag zum 1. Planänderungsverfahren nach § 52 Abs. 2a und § 57a des Bundesberggesetzes (BBergG) in Verbindung mit § 76 Abs. 3 VwVfG des Rahmenbetriebsplans für den Quarzsandtagebau "Hagenbach-Stixwörth"

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Christian Hutter, Stadtbürgermeister