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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 46/2022
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Dienstag, dem 22. November 2022, 18:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 26.10.2022

3.

Schulturnhalle Neuburg: Sanierung und Nutzung als Versammlungsstätte - Vorstellung Vorplanung

4.

Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte und Errichtung einer Überdachung am Rathausplatz - Sachstand

5.

Sanierung Rentnerhütte - Übernahme von Restkosten

6.

Satzung für die Benutzung von Fahrradboxen

7.

Nutzungsvertrag Fahrradboxen

8.

Satzung über die Erhebung von Parkgebühren

9.

Satzung für die Nutzung der Grillhütte

10.

Gebührensatzung Grillhütte

11.

Hundesteuersatzung

12.

Erneute Ausschreibung zum Ausbau der Kaffee-, Schuster-, Graben- u. Webergasse

13.

Einrichtung einer Bürgerstiftung

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Hermann Knauß
Ortsbürgermeister