Titel Logo
Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 46/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 19. November 2025, um 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 27.08.2025

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 08.10.2025

4.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2023 der Ortsgemeinde Neuburg

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2023

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2023 mit Anlagen

c. Entlastung

5.

Freiflächenphotovoltaik in Neuburg

6.

Verkehrsbehördliche Anorndung; Aufbringen einer Grenzmarkierung

7.

Grundstücksangelegenheiten

7.1

Vergabe der Schlussvermessungsarbeiten nach Straßenausbau;

8.

Bauanträge

8.1

Bauanträge - Bauvoranfrage zur Nutzung einer Lagerhalle für die Lagerung, Verpackung und den Vertrieb von Futterergänzungsmittel für Pferde in Neuburg, Blumenstraße, Pl.Nr. 243/1

9.

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

9.1

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Gewerbegebiet Bahn", Grundstück Pl.Nr. 4116/51, Bahnhofstraße

Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

10.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

12.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Dieter Hutzel
Ortsbürgermeister