Der Verbandsgemeinderat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.
Raum, Ort:
Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach
Im Anschluss an die Sitzung lade ich Sie herzlich zu einem Weihnachtsumtrunk mit Imbiss in die Verbandsgemeinde Hagenbach ein.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.10.2023 |
| 3. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds |
| 4. | Nachwahl zu den Ausschüssen |
| 5. | Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik und Kriminalstatistik 2022 |
| 6. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Hagenbach im Bereich der Stadt Hagenbach - Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
| 7. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Hagenbach im Bereich der Ortsgemeinde Scheibenhardt - Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
| 8. | Sanierung Grundschule Hagenbach |
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| a) Aktueller Sachstand |
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| b) Bekanntmachung von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
| 9. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Beratung über Vorschlagsliste |
| 10. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung |
| 10.1. | Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe für die Montage einer PV-Anlage auf der Sporthalle der Grundschule in Hagenbach |
| 11. | Information über die neue Aufbaustruktur der Verwaltung |
| 12. | Genehmigung einer Spende für die Bambini-Feuerwehr Scheibenhardt |
| 13. | Genehmigung einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr |
| 14. | Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Bürgermeisterin und der Beigeordneten |
| 15. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 16. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 17. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |