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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 48/2025
Amtlicher Teil
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Verbandsgemeine Allgemein

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 4. Dezember 2025 um 18:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 04.09.2025

3.

Jahresabschluss der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung zum 31.12.2024

4.

Wirtschaftspläne der Abwasserbeseitigung für die Jahre 2026 und 2027

5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Hagenbach

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Hagenbach

7.

Ergänzungsantrag zum 1. Planänderungsverfahren nach § 52 Abs. 2a und § 57a des Bundesberggesetz (BBergG) in Verbindung mit § 76 Abs. 3 VwVfG des Rahmenbetriebsplans für den Quarzsandtagebau "Hagenbach-Stixwörth"

8.

Genehmigung von Spenden

8.1

Genehmigung einer Spende zu Gunsten des Ehrungsabends der Feuerwehren

8.2

Genehmigung einer Spende zu Gunsten des Ehrungsabends der Feuerwehren der Verbandsgemeinde Hagenbach

9.

Feuerwehrgerätehaus Neuburg - Erneuerung der defekten Flüssiggastherme

10.

Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage an der Kläranlage Hagenbach (KIPKI) - Ermächtigung Bürgermeisterin für Auftragsvergabe

11.

Sanierung Grundschule Hagenbach

a) Aktueller Sachstand

b) Bekanntgabe von Auftragsvergaben

12.

Auftragsvergaben

12.1

Auftragsvergaben - Planungsleistungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Stadt Hagenbach (DRK Rettungswache)

13.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

13.1

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung - Rahmenvertrag für die Elektroprüfung (E-Check)

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

16.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

17.

Personalangelegenheiten

18.

Vertragsangelegenheiten

19.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

20.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

21.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Iris Fleisch
Bürgermeisterin