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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 50/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Dienstag, 17.12.2024, 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Berg / Pfalz stattfindet.

Sitzungslokal:

Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg (Pfalz)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 19.11.2024

3.

WohnPunkt RLP - Wohnen mit Teilhabe

a) Vorstellung der Ergebnisse der Phase 1 (Gestaltungsphase)

b) Bewerbung für die Phase 2 (Umsetzungsphase)

4.

Kindertagesstätte Bergwichtel: Entscheidung zur Machbarkeitsstudie

5.

Zuschussantrag des Carneval-Vereins Rot-Weiß für den Austausch der Heizung

6.

Zuschussantrag Musikverein Berg für Austausch der Steuereinheit

7.

Antrag der SPD-Fraktion - Bessere Beschilderung

8.

Änderung der Hauptsatzung

9.

Erlass einer Hebesatzsatzung

10.

Auftragsvergaben

10.1. Auftragsvergabe; Ausbau eines Teilstückes der Kettelerstraße und der Reisigstraße. Hier: Vergabe Sicherheits- u. Gesundheitskoordinator

11.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Mühläcker" in Berg gem. § 31 Abs. 1 BauGB, Pl.Nr. 3440/27 - Anhörung der Gemeinde nach § 71 LBauO

12.

Bauanträge

12.1. Bauantrag: Fassadenänderung sowie Herstellen einer Kellerausgangstür im 2. Untergeschoß in Berg, Bruchbergstraße, Flur-Nr. 4119 - Anhörung der Gemeinde nach § 71 LBauO

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Sabine Gerhart
Ortsbürgermeisterin