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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, 08.03.2023 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776

Neuburg am Rhein

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.01.2023 und Antrag bzgl. Niederschriften vom 26.10.2022 und 22.11.2022

3.

Information über den Forstwirtschaftsplan 2023 und das Jahresergebnis 2022

4.

Vorstellung Baulandentwicklungsmodell

5.

Haushaltsplan 2023/2024 mit Anlagen

6.

Neuabschluss des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der Jagdgenossenschaft Neuburg

7.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung Neuburg

8.

Kindertagesstätte Neuburg - Erstellung einer Machbarkeitsstudie

9.

Betreuende Grundschule - Betreuungsbedarf - Fortführung 2023/2024

10.

Schulturnhalle Neuburg: Sanierung und Nutzung als Versammlungsstätte – Sachstand

11.

Förderung 'Klimaangepasstes Waldmanagement'

12.

Spielplatz an der Grillhütte - 5. Bauabschnitt

13.

Auftragsvergaben

13.1.

Auftragsvergabe: Ausbau der Kaffee-, Schuster-, Graben- und ein Teilstück der Webergasse - Vergabe Straßenbauarbeiten -

13.2.

Auftragsvergabe: Beweissicherungsgutachten zum Straßenausbau Kaffee-, Schuster-, Graben- u. einem Teilstück der Webergasse

13.3.

Auftragsvergabe: SiGeKo-Leistungen für die Straßenbaubaumaßnahme in der Kaffee-, Schuster-, Graben- u. einem Teilstück der Webergasse.

13.4.

Auftragsvergabe: Optimierung der Straßenbeleuchtungsanlage mit Erdverlegung der Straßenbeleuchtungskabel im Zuge des Ausbaues der Kaffee-, Schuster-, Graben- u. einem Teilstück der Webergasse.

14.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

14.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung E-Check

15.

Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte

a) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung - Kanaluntersuchung mit Kamerabefahrung

b) Sachstand

c) Ermächtigung Ortsbürgermeister für weitere anstehende Auftragsvergaben

16.

Bauanträge

16.1.

Bauanträge: Umbau eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus mit Teilnutzungsänderung der Garage in Wohnraum in Neuburg, Schulstraße, Pl.Nr. 157/1

16.2.

Bauanträge: Wohnhausumbau, Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung einer Dachgaube und eines Quergiebels in Neuburg, Im Schilf, Pl.Nr. 5281

16.3.

Bauanträge: Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohnungen in Neuburg, Kehlstraße, Pl.Nr. 455/4

16.4.

Bauanträge: Umbau einer Wohnung, Aufstockung einer Garage und Anbau einer Terrasse in Neuburg, Schifferstraße, Pl.Nr. 3802/7

17.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

18.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

19.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

20.

Vertragsangelegenheiten

21.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

22.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Hermann Knauß
Ortsbürgermeister