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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 9/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 05. März 2024 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 27.11.2023

3.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2022 der Ortsgemeinde Scheibenhardt

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2022

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2022 mit Anlagen

c. Entlastung

4.

Ideenwettbewerb Namensgebung Platz Waldstraße-Hasenweg

5.

Auftragsvergaben

5.1. Auftragsvergabe Planungsleistung für den Fachbeitrag Naturschutz zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Altortbereich"

6.

Kindergarten Sonnenschein - Sachstand

7.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

7.1. Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Auftragsvergabe für den Austausch der defekten Gastherme und Kaminanlage im Alten Rathaus, Hauptstraße 26 in Scheibenhardt

8.

Genehmigung von Spenden

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Sonstiges, Wünsche und Anträge

Öffentlicher Teil:

14.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Edwin Diesel
Ortsbürgermeister