Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße
in der Wahlperiode 2019/2024 am 15.05.2023
- Bekanntmachung vom 05.05.2023 –
Am Montag, den 15.05.2023, 16:00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Dorfgemeinschaftshaus, Sportplatzstraße 8, 76831 Birkweiler statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Auftragsvergaben |
| 1.1 | Auftragsvergabe "Einbau von RLT-Anlagen in der Realschule plus Edenkoben" |
| 1.2 | Auftragsvergabe "Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung im Gymnasium Bad Bergzabern" |
| 2 | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 2.1 | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;|hier: Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Personal |
| 2.2 | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;hier: Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz im Jahr 2022 |
| 2.3 | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Überplanmäßige Aufwendungen sowie Auftragserteilung für die digitale Sanierung des Schüler- und Verwaltungsnetzes (W-Lan) an der BBS SÜW am Standort Bad Bergzabern |
| 3 | Bündelausschreibung Gasbezug für die Gebäude der Landkreise in Rheinland-Pfalzhier: Bevollmächtigung eines Dritten zur Durchführung der notwendigen Vergabeverfahren |
| 4 | Bündelausschreibung Strombezug für die Gebäude der Landkreise in Rheinland-Pfalzhier: Bevollmächtigung eines Dritten zur Durchführung der notwendigen Vergabeverfahren |
| 5 | Evaluierung des Schlüssigen Konzepts zur Regelung der Kosten der Unterkunft im SGB XII und SGB II |
| 6 | Vorberatung der zusätzlichen Kreistagssitzung am 15.05.2023 |
| 7 | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1 | Vertragsangelegenheiten |
| 2 | Personalangelegenheiten |
| 3 I | nformationen |