Stadtratssitzung am 18.07.2023
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 18.07.2023, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Wahljahr 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 3. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der LEG Kommunal GmbH |
| 4. | Festsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen |
| 5. | Abschluss eines Kooperationsvertrages "Kommunale Jugendarbeit" mit dem Landkreis Neunkirchen |
| 6. | Ergänzungssatzung "Erich-Spreyer-Weg": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 7. | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Breitwieser Straße" im Stadtteil Lautenbach: Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 8. | Änderung des Bebauungsplanes "Auf'm Burg": Grundsatzbeschluss |
| 9. | Bebauungsplan "Am Dorfbrunnen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Grundsatzbeschluss |
| 10. | Anträge der SPD-/CDU-Fraktion: Straßen-Querverbindung zwischen der B41 und der B420 |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |