Sitzung des Stadtrates
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 01.02.2024, 18:00 Uhr findet im Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Verwendung des Wappens der Stadt Ottweiler durch den Rotary Club Ottweiler |
| 3 | Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 4 | Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 5 | Schenkung und Übernahme von Mannschaftstransportwagen für die Freiwillige Feuerwehr durch die Fördervereine |
| 6 | Bebauungsplan "Solarpark Auf'm Käs" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes: Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 7 | Richtlinie der Stadt Ottweiler zur fairen-nachhaltigen Beschaffung |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen |
| 9 | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Freiflächen-Photovoltaikanlage "Aufm Käs", Lautenbach: Abschluss Nutzungsvertrag und Wegevertrag |
| 3 | Beschaffung eines LF20 KatS-Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr - Löschbezirk Steinbach |
| 4 | Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen |
(gez. Holger Schäfer)
Bürgermeister