Sitzung des Stadtdrates am 16.11.2023
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 16.11.2023, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzunger vom 28.09. und 10.10.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses |
| 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 4 | Veranstaltungen 2024 |
| 5 | Änderung der Satzung der Musikschule in Trägerschaft der Stadt Ottweiler |
| 6 | Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendrates in der Stadt Ottweiler |
| 7 | Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 |
| 8 | EVS Wirtschaftsplan 2024 |
| 9 | Landesentwicklungsplan Saarland 2030: Stellungnahme der Stadt Ottweiler |
| 10 | Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", 3. Teiländerung: Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 11 | Ansiedlung einer Prüfstelle für Kraftfahrzeuge (Kfz) in Ottweiler: Grundsatzbeschluss |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen |
| 13 | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.09. und 10.10.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Beförderung eines Beamten des gehobenen Dienstes |
| 3 | Beförderung einer Beamtin des höheren Dienstes |
| 4 | Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes und des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen |