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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler am 09.12.2025

Am Dienstag, dem 09.12.2025, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2025 - nicht öffentliche Sitzung

2

Beschaffung einer GIS-Software

3

Wirtschaftsplan 2026 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

4

Investitionsprogramm 2025 bis 2029 für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

5

Wirtschaftsplan 2026 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

6

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2026 und Erlass einer Hebesatzsatzung

7

Zustimmung zu einem Vergleichsvorschlag in Bezug auf das LKW-Kartell

8

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Ottweiler und der Anlage – Gebührenverzeichnis –

9

Forstwirtschaftsplan 2026

10

Ankauf Anwesen Bliesstraße 2, Stengel-Pavillon und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe

11

Grundstücksangelegenheit in Ottweiler-Zentral

12

Stundung Gewerbesteuer

13

Stundung eines Kanalhausanschlussbeitrages

14

Mitteilungen und Anfragen

(Schäfer)
Bürgermeister