Stadtratssitzung der Stadt Ottweiler am 18.12.2024
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 18.12.2024, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Jahresrechnung 2023, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 3. | Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2025 und Erlass einer Hebesatzsatzung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2024 bis 2028 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler |
| 5. | Wirtschaftsplan 2025 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler |
| 6. | Investitionsprogramm 2024 bis 2028 für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb |
| 7. | Wirtschaftsplan 2025 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb" |
| 8. | Forstwirtschaftsplan 2025 |
| 9. | Veranstaltungen 2025 |
| 10. | Finanzierung der Tierheime: Weiterführung des Konsortialvertrages |
| 11. | Außerplanmäßige Ausgabe: Sicherung der Notfalltüren in der Kindertagesstätte Lehbesch |
| 12. | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 11000.71200 (Kommunaler Kostenanteil an der Finanzhilfe des Landes aufgrund des Pfingsthochwassers 2024) |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |