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Grafschafter Zeitung
Ausgabe 44/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 08.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Winzerverein, Winzerstraße 16, 53501 Grafschaft-Lantershofen, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 41. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 13.07.2023

2.

Bürgerbegehren "Vorrangige Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in der Investitionspolitik der Gemeinde Grafschaft; hier: Zulässigkeitsentscheidung

3.

40. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich in Grafschaft-Gelsdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.25 "Industriegebiet Gelsdorf";

Abwägung der nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;

Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB bzw. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

4.

45. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.24 "Wildacker"; Abstimmung des Geltungsbereiches

5.

54. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen

der Tongrube Leimersdorf in Leimersdorf, Flur 6 und 7 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die ehemaligen Abbauflächen der Tongrube Leimersdorf in der Flur 6 und 7

Würdigung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB;

Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

6.

55. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Rudolf in Ringen, Flur 8 und 9 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die ehemaligen Abbauflächen der Tongrube Rudolf;

Würdigung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB;

Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

7.

57. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Ringen sowie 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 10.3.1 "Innovationspark Rheinland"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

8.

Erste Änderung des Bebauungsplans "Gemeinbedarfsfläche Sport und Freizeit", Ortsteil Birresdorf; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

9.

Neubaugebiet "Im Wondel" in Grafschaft-Nierendorf;

wassertechnische Untersuchung zum Schutz vor Außengebietszuflüssen im Rahmen einer Oberflächenabflusssimulation

10.

Vorstellung der Entwurfsplanung Neubau Feuerwehrgerätehaus in Grafschaft-Eckendorf

11.

Vorstellung aktualisierte Planung und Baukosten Neubau Kindertagesstätte in Grafschaft-Ringen

12.

Gemeindeentwicklungskonzept;

Auswertung und Zusammenfassung der Bürgerbeteiligung;

Beschluss des Gemeindeentwicklungskonzepts als gesamtörtliches Konzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

Hinweise zur Sitzung:

Aufgrund der Jahreszeit treten wieder vermehrt Erkältungskrankheiten auf. Um auf ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen zu achten bitten wir sie, bei Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen, etc.) der Veranstaltung fern zu bleiben.

Des Weiteren stehen für die Sitzung nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung. Außer diesen Sitzplätzen kann kein anderer Aufenthaltsbereich für Zuhörer angeboten werden.

Gemeindeverwaltung Grafschaft
Grafschaft-Ringen, 26.10.2023
In Vertretung
Michael Schneider
Erster Beigeordneter