Sitzung des Hauptausschusses
Am Donnerstag, dem 30.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 12.10.2023 |
| 2. | Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) |
| 3. | Bildung eines Gewässerzweckverbandes auf Kreisebene |
| 4. | Windpark Ringener (Bölinger) Wald |
| 5. | Vergabe von Planungsleistungen für die Erschließungsanlagen (Straßen und Lärmschutzwall) für das Neubaugebiet "Verlängerte Weststraße" in Grafschaft-Esch |
| 6. | Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge gemäß des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (KAG) |
| 7. | Organisationsuntersuchung Bauhof |
| 8. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 |
| 9. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Vertragsangelegenheiten behandelt.
Hinweise zur Sitzung:
Aufgrund der Jahreszeit treten wieder vermehrt Erkältungskrankheiten auf. Um auf ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen zu achten bitten wir sie, bei Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen, etc.) der Veranstaltung fern zu bleiben.
Des Weiteren stehen für die Sitzung nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung. Außer diesen Sitzplätzen kann kein anderer Aufenthaltsbereich für Zuhörer angeboten werden.