Unterrichtung der Einwohner über die 23. Sitzung des Gemeinderates Morscheid am 12.09.2023
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Josef Weber fand am 12.09.2023 im Feuerwehrgerätehaus Morscheid die 23. Sitzung des Gemeinderates Morscheid statt.
Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.
Mitteilungen
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wurde mit Schreiben vom 09.06.2023 von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg zur Kenntnis genommen. Die Überprüfung des Haushaltsplanes führte zu Bemerkungen, welche Ortsbürgermeister Weber im Rat erläuterte.
Aktuell hat die KiTa eine Betriebserlaubnis von 57 Betreuungsplätzen. Von Seiten des Jugendamtes wurde festgestellt, dass der aktuelle Ausbauplan bzw. das geplante Raumprogramm (Erweiterung um eine Gruppe, Erweiterung Küche und Schaffung zusätzlicher Nebenräume sowie Personalraum) maximal für 70 Betreuungsplätze ausreichend sein wird.
E.ON hat die vorgegebene prozentuale Vermarktungsquote erreicht und wird daher im Ort Glasfaserkabel verlegen.
Ortsbürgermeister Weber dankt dem Jugendclub Morscheid für die durchgeführte Gemarkungsreinigung.
Der Wirtschaftsweg in Richtung Sommerau wurde im Auftrag des LBM nach Beendigung der Ausbauarbeiten in Gutweiler partiell ausgebessert.
Die Tischtennissaison war für den SV Morscheid 1921 e.V. sehr erfolgreich. Sowohl die erste, als auch die zweite Mannschaft der Tischtennisabteilung stiegen als Meister in die nächsthöhere Spielklasse auf. Ortsbürgermeister Weber lobte die tolle Leistung und gratulierte im Namen der Ortsgemeinde.
Änderungen der Gründungssatzung Anstalt des öffentlichen Rechts Ruwertal-Hochwald-Energie (AöR R-H-E)
Die Verbandsgemeinde Ruwer und die 18 beteiligten Ortsgemeinden haben eine Satzung zur Gründung der AöR R-H-E beschlossen und am 24.07.2023 unterzeichnet. Der Entwurf dieser Satzung war im Vorfeld mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Im Rahmen der erneuten rechtlichen Prüfung der vorgelegten unterschriebenen Satzung hat die Kommunalaufsicht Trier-Saarburg nun anders als in der Vorabstimmung verschiedene redaktionelle Änderungen zur Klarstellung des Satzungsinhaltes gefordert. Als Begründung gibt die Kommunalaufsicht an, dass der Landkreis jüngst in Rechtsangelegenheiten Erfahrungen gesammelt hat, die diese Änderungsforderungen begründen. Herr Dr. Meiborg stellt fest, dass es sich bei den gewünschten Änderungen inhaltlich nicht um eine „Satzungsänderung“ handelt, sondern lediglich um redaktionelle Änderungen. Der Gemeinderat nahm die Änderungen innerhalb der Satzung über die Gründung der AöR R-H-E zur Kenntnis und beauftragte den Ortsbürgermeister mit der Unterzeichnung der Satzung.
Kauf eines Rasenmähers
Es lagen drei Angebote für einen Rasenmäher vor. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. MOHBA i. H. v. 1583,00 EUR eingereicht. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an die Firma MOHBA GmbH Trier zum Angebotspreis von 1.583,00 €.
Kauf von Stehtischen für das Bürgerhaus
Es lag ein Angebot zum Kauf von Edelstahl-Stehtischen in Profi-Qualität zu einem Einzelpries von 267.- Brutto vor. Im Baumarkt kann man Stehtische, allerdings in anderer Qualität, schon zu einem Preis von rund 100.- € Brutto erwerben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Kauf von 5 konventionellen Stehtischen in Baumarkt-Qualität.
Kauf von Multifunktionslautsprechern für das Bürgerhaus
Es lagen drei Angebote im Bürgerhaus installiert, zum anderen ist hier die Ersatzteilversorgung langfristig am ehesten gesichert. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, 2 Multifunktionslautsprecher EV ELX 115 zum Angebotspreis von je 469,00 € anzuschaffen.
Kauf von Abfallbehältern
Es lagen drei Angebote für den Kauf von 15 Abfallbehältern vor. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma BRB-Lagertechnik mit einem Stückpreis von 128.- € Brutto vorgelegt. Das Ratsmitglied Stüttgen hat darauf hingewiesen, dass insgesamt 19 Abfallbehälter für die Traumschleife und innerörtlich benötigt werden.
Der Gemeinderat beschließt den Kauf von 19 Abfallbehältern bei 1 Enthaltung und 11 Ja-Stimmen bei der Fa. BRB-Lagertechnik zum Angebotspreis von 128.- € brutto pro Stück.
Außenputzsanierung des Sportplatzgebäudes
Es lagen zwei Angebote für die Außenputzsanierung des Sportplatzgebäudes vor. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Christian Thömmes, Morscheid i. H. v. 4.006,97 EUR eingereicht. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe der Außenputzsanierung des Sportplatzgebäudes an die Fa. Christian Thömmes, Morscheid.
Reparatur der Beregnungsanlage des Rasenplatzes
Dem Gemeinderat lag 1 Angebot der Fa. Leyendecker GmbH & Co.KG. Salmtal vor. Es wurden keine weiteren Angebote abgegeben. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe an die Fa. Leyendecker GmbH & Co.. KG., Salmtal, zum Angebotspreis von 2.900,00 € Brutto.
Erteilung Reparaturauftrag Aufsitzrasenmäher Sportplatz