Aus der Niederschrift über die 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cochem 17.06.2025
über die 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cochem am 17.06.2025 im Sitzungssaal im Rathaus
– Einladung vom 11.06.2025 –
| Beginn: | 18:30 Uhr |
| Ende: | 19:10 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzender: | Stadtbürgermeister Walter Schmitz |
| Als Mitglieder: | Hans Bleck |
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| Markus Breitscheidel |
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| Thomas Heimes |
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| Heike Loosen |
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| Marco Steuer |
| Entschuldigt: | Bernd Gilberg |
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| Thomas Theiß |
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| Gregor Fuhrmann, Beigeordneter |
| Die Beigeordneten: | Bernd Schuwerack, Beigeordneter |
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| Karl-Josef Mons, Beigeordneter |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführerin: | Angela Mohr, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2025 wird gebilligt. Der Vorsitzende begrüßt die Dame und Herren des Ausschusses und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
a) Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Teilnahme an der Bündelungsausschreibung Strom beschlossen. Im Nachhinein wurde festgestellt, dass die Sitzungsvorlage fehlerhaft war. Der Stadtrat wird sich in seiner nächsten Sitzung erneut mit der Angelegenheit befassen.
2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2025
Der Vorsitzende teilte die Beratungsergebnisse der nichtöffentlichen Sitzung mit.
3. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.
Der Stadt Cochem werden folgende Spenden angeboten:
| Verwendungs-zweck | Zuwendungs-betrag | Zuwendungs-geber | Anderweitiges Beziehungs-verhältnis zur Gemeinde |
| Kinderfest der Stadt Cochem | 250,00 € | Sparkasse Mittelmosel EMH, Cusanusstr. 24 a, 54470 Bernkastel-Kues | Geld-/ Kredit-analageninstitut |
| Kinderfest der Stadt Cochem | 500,00 € | Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank eG, Schlossplatz 2, 55469 Simmern | Geld-/ Kredit-anlageninstitut |
| Kinderfest der Stadt Cochem | Angeboten: 300,00 € | EVM AG, Ludwig-Erhard-Straße 8, 56073 Koblenz | Energielieferant |
Der Hauptausschuss der Stadt Cochem hat keine Bedenken und beschließt die angebotenen Zuwendungen anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Nichtöffentliche Sitzung
Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cochem werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.