Aus der Niederschrift
über die 8. Sitzung des Gemeinderates Bruttig-Fankel am 07.07.2025 im historischen Rathaus
- Einladung vom 01.07.2025 -
| Beginn: | 18:02 Uhr |
| Ende: | 19:27 Uhr |
| Anwesend | |
| Als Vorsitzender: | Ortsbürgermeister Hermann-Josef Scheuren |
| Als Mitglieder: | Andreas Hoppe |
| Alexander Kölsch |
| Hubert Marx |
| Michael Zelt |
| Mario Zender, Erster Beigeordneter |
| Manfred Heckmann |
| Jörg Lengert |
| Matthias Riedel |
| Therese Vanzetta |
| Rainer Welches |
| Bernhard Desoye |
| Andreas Rübenach |
| Entschuldigt: | Karl-Heinz Bleser |
| Ludwig Götz |
| Mark Grünewald |
| Matthias Klein, Beigeordneter |
| Auf Einladung: | Bürgermeister Wolfgang Lambertz, VGV Cochem |
| Schriftführer: | VFA Philipp Hennen, VGV Cochem |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Gegen die Einladung sowie die Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben. Die Niederschriften über die Sitzungen vom 22.04.2025 und 26.05.2025 werden einstimmig gebilligt. Der Vorsitzende begrüßt die Damen und Herren des Rates sowie die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| a) | Der Vorsitzende war am 13.06.2025 zu einer Infoveranstaltung der „Deutschen Glasfaser“ nach Faid geladen, hier wurde bereits mit dem Ausbau begonnen. Laut „Deutsche Glasfaser“ ist mit einem Ausbau in Bruttig-Fankel erst in 2026 zu rechnen, sobald sich das Datum des Ausbaues konkretisieren lässt, soll auch eine Infoveranstaltung in Bruttig-Fankel stattfinden. |
| b) | Nach Rücksprache mit Herrn Rechtsanwalt Schwenk soll der Zeitplan für das Interessenbekundungsverfahren noch in dieser Woche (KW 28) auf den Weg gebracht werden. |
| c) | Das Landesdenkmalamt hat die Synagoge am 12.06.2025 im Zuge einer Besichtigung besucht. Hierbei konnte festgestellt werden, dass im Außenputz Schäden aufgrund aufsteigender Feuchtigkeit gibt. Aufgrund dessen findet im September ein weiterer Termin statt, das weitere Vorgehen soll sodann besprochen werden. |
| d) | Das Treffen mit den Vereinsspitzen am 30.06.2025 stieß auf große Resonanz und war ein Erfolg. Die Zusammenarbeit untereinander und die Wege und Mittel der zeitgemäßen Kommunikation wurden angesprochen. Weitere Treffen sind geplant. |
| e) | In Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt konnten in der Verwaltung Altakten gesichtet werden, die Aufschluss über die damals beabsichtigte Parksituation in verschiedenen Straßen geben. Eine abschließende Bewertung hierzu steht noch aus. Der Rat wird über die weiteren Schritte informiert werden. |
| f) | Aufgrund einer anonymen Eingabe bei der Kommunalaufsicht der KV müssen im Verlauf dieser Sitzung zwei Beschlüsse erneut gefasst werden. |
| Auch wenn dies formell richtig ist, stellt sich die Frage, ob ein solcher Umgang ein konstruktives, vertrauensvolles Zusammenarbeiten im Rat fördert. Durch den Vorsitzenden werden entsprechende Auffassungen hierzu dargestellt. |
| g) | Die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden künftig am ersten und dritten Dienstag im Monat statt. Des Weiteren sollen Gemeinderatsitzungen künftig ebenfalls Dienstag, jeweils um 18 Uhr, stattfinden. |
2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.05.2025
Durch den Vorsitzenden werden die Beratungsergebnisse vom 26.05.2024 bekannt gegeben.
3. Umgestaltung Friedhof Bruttig
Die Tiefbauarbeiten zur Umgestaltung des Friedhofs Bruttig wurden zu Jahresbeginn ausgeschrieben. An der öffentlichen Ausschreibung hatten sich lediglich zwei Firmen beteiligt. Die Angebotssummen lagen deutlich über den veranschlagten Kosten, weshalb die Ausschreibung aufgehoben wurde. Der Gemeinderat beschloss am 22.04.2025, die Maßnahme aufgrund der hohen Kosten nicht umzusetzen und die gewährte Zuwendung zurück zu melden und einen neuen Zuwendungsantrag für das Jahr 2026 zu stellen.
Der Zuwendungsgeber riet vor Rückgabe der Zuwendung zu prüfen, ob die Maßnahme ggf. mit reduzierten Anforderungen / Umfang neu ausgeschrieben werden kann. Eine erneute Antragstellung für 2026 sei zwar möglich, ob jedoch nochmals eine Zuwendung gewährt werden kann, sei offen. Die Frist zum Baubeginn (30.06.2025) wurde zwischenzeitlich auf den 31.12.2025 verlängert.
Die Arbeiten müssen bis zum 31.12.2026 abgeschlossen und abgerechnet sein.
Am 22.05.2025 wurden mit dem beauftragten Ing.-büro Senger Consult besprochen, das Leistungsverzeichnis auf Kosteneinsparungen zu prüfen. Eine Neuausschreibung der Maßnahme wurde vorbereitet und die Umsetzung in drei getrennte Gewerke aufgeteilt.
| 1. | Tief- und Landschaftsbauarbeiten (ohne Sanierung der Mauer und ohne die Urnenwände, wobei das Herstellen der Fundamente für die Urnenwände mit ausgeschrieben werden soll). |
| 2. | Sanierung der Friedhofsmauer. |
| 3. | Lieferung und Montage der Urnenwände. |
Zu einem späteren Zeitpunkt werden noch die Pflanzarbeiten sowie eine ergänzende Möblierung ausgeschrieben.
Aus der Ausschreibung herausgenommen wurde die Herstellung einer neuen Wegeverbindung im oberen Teil des Friedhofs.
Feste Ausführungszeiten werden den Baufirmen nicht vorgegeben. Die Ausführungsfristen also großzügig gewählt.
Durch diese Vorgehensweise werden sich Kosteneinsparungen erhofft.
Der Gemeinderat stimmt der oben beschriebenen Vorgehensweise zu und beauftragt die Verwaltung, die Arbeiten nochmals auszuschreiben.
Der Vorsitzende wird ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten die ausgeschriebenen Arbeiten zu vergeben, wenn die veranschlagten Kosten eingehalten werden. Ansonsten bedarf es einer nochmaligen Beratung im Gemeinderat.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig |
4. Dorferneuerungsprogramm;
Sanierung des "Alten Rathauses" in Bruttig
- Sachstand und weitere Vorgehensweise
Die Angelegenheit war bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen des Gemeinderates.
Es wird verwiesen auf TOP 3 öS vom 26. Mai 2025.
In der Zwischenzeit hat ein weiterer Ortstermin zwischen dem Ortsbürgermeister sowie Vertretern der Denkmalpflege, der Verwaltung und den Architekten stattgefunden.
Das Ergebnisprotokoll des Ortstermins liegt der Beschlussvorlage als nichtöffentliche Anlage bei.
Das ebenfalls vorliegende Honorarangebot der Restauratorin wird angepasst, es ist mit einer Erhöhung zu rechnen.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum Ortstermin und die neueren Erkenntnisse zur Kenntnis, ein entsprechender Vermerk hat der Vorlage ebenfalls beigelegen.
Der Vorsitzende wird ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, bei Bedarf die erforderlichen Aufträge für weitere Untersuchungen (Statiker, Dachdecker, Restauratorin) am Rathausgebäude zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Geplanter Weg der Erinnerung ehemaliges KZ-Außenlager Kochem-Bruttig-Treis
Hierzu erteilt der Vorsitzende Bürgermeister Lambertz das Wort. Der Bürgermeister führt aus, dass durch das kontinuierliche versterben der Zeitzeugen auch die Gräueltaten des NS-Regimes immer mehr in den Hintergrund treten.
Auf Anregung der Landrätin soll in den betreffenden Gemeinden des ehemaligen KZ Außenlagers Kochem, Bruttig, Treis mit Unterstützung der Universität Trier ein „Weg der Erinnerung“ mittels künstlerisch gestalteter Stelen mit dem jeweiligen Standort und einem darauf angebrachten QR Code errichtet werden. Hierdurch könnte Informationen aktuell gehalten werden und die Hemmschwelle für sinnwidrigen Vandalismus wäre erhöht.
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung des „Weges der Erinnerung“ für den Bereich der Ortslage zu. Entstehende Kosten werden von Landkreis und Verbandsgemeinde übernommen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig |
6. Anzeige im Heimatjahrbuch Cochem-Zell 2026 - erneute Beratung
Da bei der Beschlussfassung in der Sitzung am 26.05.2025 formelle Fehler unterlaufen sind, ist der Tagesordnungspunkt erneut Beratungsgegenstand der Sitzung.
§22 GemO ist zu beachten
Die Kreisverwaltung Cochem-Zell ist an die Ortsgemeinde Bruttig-Fankel herangetreten und fragt an, ob sich die Gemeinde erneut mit einer Anzeige im Heimatjahrbuch Cochem-Zell 2026 beteiligen möchte. In den vergangenen Jahren hat sich die Ortsgemeinde mit einer Anzeige (1/2 Seite farbig) im Heimatjahrbuch präsentiert; die Anzeige aus dem letzten Heimatjahrbuch ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Die Nettopreise der einzelnen Anzeigengrößen betragen:
| Größe | schwarz-weiß | farbig |
| 1/8 ( 65 mm breit x 44 mm hoch) | 87 € | - |
| 1/4 ( 65 mm breit x 93 mm hoch) | 122 € | - |
| 1/3 (135 mm breit x 60 mm hoch) | 157 € | - |
| 1/2 (135 mm breit x 93 mm hoch) | 191 € | 284 € |
| 1/1 (135 mm breit x 190 mm hoch) | 306 € | 492 € |
Die Ortsgemeinde beteiligt sich mit einer halbseitigen, farbigen Anzeige.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig |
Beigeordneter Mario Zender hat an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt und im Zuschauerraum Platz genommen.
7. Anzeige im Heimatjahrbuch Cochem-Zell 2026;
-Vorstellung des neuen Entwurfs
In seiner letzten Sitzung am 26.05.2025, sowie im vorherigen Tagesordnungspunkt hat der Gemeinderat beschlossen, dass sich die Ortsgemeinde Bruttig-Fankel mit einer halbseitigen, farbigen Anzeige im Heimatjahrbuch präsentiert und hat die Überarbeitung und Neugestaltung der Anzeige an den Arbeitskreis Tourismus übertragen. Der Entwurf liegt den Ratsmitgliedern zur Sitzung vor.
Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf zu.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig |
Der Vorsitzende dankt Ratsmitglied Rainer Welches für die Ausgestaltung des Entwurfs.
Beigeordneter Mario Zender hat an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt und im Zuschauerraum Platz genommen.
8. Zuschuss für die Kosten der Ausstattung der Weinmajestäten 2025
Da bei der Beschlussfassung in der Sitzung am 26.05.2025 formelle Fehler unterlaufen sind, ist der Tagesordnungspunkt erneut Beratungsgegenstand der Sitzung.
§ 22 GemO ist zu beachten
Für die Ausstattung mit Kleider und anderen Accessoires zahlen der VVV Bruttig-Fankel e.V. und HVV Fankel/Mosel e.V. jeweils 750,00 € an die Weinmajestäten. Die Weinmajestäten repräsentieren den Wein, den Weinbau in Bruttig-Fankel, die Weinkultur, die Wein-Kulturlandschaft und die Ortsgemeinde Bruttig-Fankel insgesamt gleichermaßen. Die Vereine beantragen daher einen Zuschuss der Ortsgemeinde zur Beteiligung an den hohen Kosten in gleicher Höhe (750,00 €). Der Antrag liegt den Ratsmitgliedern in der Sitzung vor.
Der Gemeinderat beschließt, die Weinmajestäten mit einem Betrag von 750,00€ zu unterstützen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig |
Nichtöffentliche Sitzung
Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.