Aus der Niederschrift

über die 19. Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses am 11.09.2023 im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Zimmer-Nr. 2.04

- Einladung vom 01.09.2023 –

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Damen und Herren des Werks-, Bau- und Umweltausschusses, die Erste Beigeordnete, sowie den stellvertretenden Werkleiter Dirk Brück. Anschließend stellte er die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Werks-, Bau- und Umweltausschusses fest. Die letzte Sitzung fand am 10.07.2023 statt. Veröffentlicht wurde die Niederschrift im Stadt- und Landboten Cochem in der Ausgabe 29/2023 am 21.07.2023. Bedenken gegen den Inhalt der Sitzungsniederschrift wurden nicht erhoben. Im Übrigen wurden gegen die Tagesordnung keine Bedenken vorgetragen und keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

a) Die Pumpwerke Brauheck 1 (Siedlung) einschließlich Druckleitung und Brauheck 2 (Brochumer Bach) sind abgängig und müssen erneuert werden. Die Ausführungsplanung wurde bereits in der Werksausschusssitzung am 22.09.2022 vom beauftragten Ingenieurbüro IBS-Ingenieure GbR vorgestellt. Baubeginn ist Februar 2024.

Aufgrund der langen Lieferzeiten bei der Elektrotechnik wurde nun bereits das Los 2 Maschinen- / EMSR-Technik beschränkt ausgeschrieben. Nach Prüfung der Angebote wurde zwischenzeitlich der Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Bieter vergeben.

b) Die Planungen hinsichtlich der Klärschlammentwässerung und Schlammlagerung der Kläranlage Brauheck-Dohr-Faid werden laut der Projektleiterin des beauftragten Ingenieurbüros im Oktober 2023 beginnen.

2. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses vom 10.07.2023

In der nichtöffentlichen Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses vom 10.07.2023 wurden keine Tagesordnungspunkte beraten.

3. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Cochem mit Schlussbesprechung

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes findet gleichzeitig als Schlussbesprechung zwischen dem Abschlussprüfer, dem Bürgermeister, der Werkleitung, dem Ausschuss sowie dem Rechnungshof Rheinland-Pfalz und der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Cochem-Zell statt.

Der Entwurf des Prüfungsberichtes der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Koblenz, ist auszugsweise (19 Seiten -inklusive Bestätigungsvermerk- sowie die Bilanz und GuV), als Anlage beigefügt.

Die Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz hat den Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes Cochem geprüft und den Bestätigungsvermerk erteilt. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit 44.994.540,34 € ab und weist in Übereinstimmung mit der Gewinn- und Verlustrechnung einen Jahresverlust von 59.730,10 € aus. Dieser beinhaltet einen Liquiditätsüberschuss von 593.679,68 €.

Dr. Breitenbach (Mittelrheinische Treuhand) hat mit dem einstimmigen Votum des Werks-, Bau und Umweltausschusses den Jahresabschluss 2022 vorgestellt. Er verwies auf die grundsätzlich positiven Aspekte und die Entwicklung des Abwasserwerkes sowie die erfolgreiche Vereinheitlichung zu einem Entgeltsystem zum 01.01.2022. Dieses war aus der Folge der jeweiligen Fusionen, 2010 mit der Stadt Cochem und 2014 mit Teilen der ehemaligen Verbandsgemeinde Treis-Karden, in drei unterschiedliche Bereiche mit verschiedenen Entgelten, unterteilt.

Nach dieser Zusammenführung sind die verschiedenen Entgeltarten (z. B. Schmutzwassergebühr und WKB) für die künftigen Jahre, auf Grund neuer Aufgaben und Verpflichtungen die auf das Abwasserwerk zukommen, zu beobachten und gegebenenfalls anzupassen.

Zudem weist die Werkleitung weist auf folgendes hin:

- Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Es wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

- Der Jahresabschluss entspricht den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs.

- Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

- Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben nach Beurteilung der Prüfungsgesellschaft keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen.

- Die Eigenkapitalausstattung des Werkes beträgt zum Bilanzstichtag 56,5 % (Vorjahr: 55,1 %) und kann als ausreichend bezeichnet werden.

Der Ausschuss schlägt dem Verbandsgemeinderat Cochem vor, die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Cochem zum 31. Dezember 2022 und die Verwendung des Jahresverlustes 2022 wie folgt zu beschließen:

1. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit 44.994.540,34 € ab und weist in Übereinstimmung mit der Gewinn- und Verlustrechnung einen Jahresverlust von 59.730,10 € aus. Dieser beinhaltet einen Liquiditätsüberschuss von 593.679,68 €. Der Jahresabschluss wird in der vorliegenden Form festgestellt.

2. Der Jahresverlust 2022 von 59.730,10 EUR wird in das nächste Jahr vorgetragen.

Der Liquiditätsüberschuss von 593.679,68 EUR wird für ausgabenwirksame Jahresverluste künftiger Jahre verwendet.

Abstimmungsergebnis:  — einstimmig

4. Umstellung der Kläranlage Treis auf Schlammfaulung;

Vorstellung des Planungskonzeptes

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Max Senger, HSI Consult GmbH, eingeladen.

Er hat mit dem einstimmigen Votum des Werks-, Bau- und Umweltausschusses den präferierten Konzeptvorschlag vorgestellt.

Der Werks-, Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 03.11.2021 einstimmig das Ergebnis der Potenzialstudie zur Umstellung der Kläranlage Treis auf Schlammfaulung nach den Vorgaben der Kommunalrichtlinie beschlossen und entschieden, die Umsetzung weiter voranzutreiben.

In der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2022 wurde dann der Auftrag zur Erstellung der Ingenieurleistungen sowie der Planungsleistungen für die EMSR-Technik an das Ingenieurbüro HSI Consult GmbH erteilt.

Die erste Konzeptidee sah hier vor, den Standort der vorhandenen Klärschlammlagerhallen für den Bau der Klärschlammfaulung, der Klärschlammentwässerung und der Klärschlammlagerung vorzusehen. Es war also beabsichtigt, dies auf dem v. g. vorhandenen Eigentum umzusetzen. Nach genauerer Betrachtung der Vor- und Nachteile dieser Variante, ergab sich die Schlussfolgerung, dass die v. g. Anlagenbestandteile in Gänze nicht respektive nur unter erhöhtem baulichem Aufwand, auf dem bestehenden Kläranlagengrundstücken untergebracht werden können.

Da sich der Erwerb des unmittelbar an der Kläranlage moselabwärts gelegenen Grundstücks anbot, entschied der Werks-, Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 08.12.2022 darüber dieses zu erwerben und somit den Weg freizumachen, für ein gänzlich neues Konzept auf diesem Grundstück.

Es ist vorgesehen, dort zwei Vorklärbecken, die Faulung mit Maschinenhaus und BHKW, sowie den Gasspeicher mit Gasfackel unterzubringen. Die beiden Schlammstapelbehälter im Bereich des bestehenden Betriebsgebäudes sollen für die Verfahrensumstellung umgenutzt werden. Diese werden als Vorlage für die Faulung, sowie als Vorlage für die Schlammentwässerung dienen.

Aus Gründen der Ausfallsicherheit wäre die Schlammentwässerung um eine weitere Zentrifuge als redundantes Aggregat zu ergänzen. Zur Schaffung entsprechender räumlicher Kapazitäten werden derzeit diesbezügliche Standortmöglichkeiten in Betracht gezogen. Eine abschließende Planungsvariante liegt derzeit noch nicht vor.

Die Umsetzung dieser Maßnahme soll nach Möglichkeit vor Beginn des Hauptprojektes stattfinden, um die Eingriffe in den Kläranlagenbetrieb so gering wie möglich zu halten.

In diesem Zuge, sollen so weit wie möglich, bereits die Vorkehrungen für den späteren Anschluss der Klärschlammfaulung getroffen werden.

Vorbehaltlich der Zustimmung der Genehmigungsbehörden im Bereich Natur- und Landschaftsschutz nimmt der Werks-, Bau- und Umweltausschuss die Vorstellung des Konzeptvorschlages zur Kenntnis und beschließt die Fortführung der vorgestellten Planungsvariante.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Nichtöffentliche Sitzung

Die Beratungsergebnisse aus der folgenden nichtöffentlichen Sitzung des Werks-, Bau- und Umweltausschusses werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums bekannt gegeben.