Aus der Niederschrift

über die 5. Sitzung des Schulträgerausschusses am 24.11.2022 im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Zimmer-Nr. 2.04

– Einladung vom 16.11.2022 –

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßt die Damen und Herren des Schulträgerausschusses, den anwesenden Gast sowie die Mitglieder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung. Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Schulträgerausschusses fest. Die letzte Sitzung fand am 02.12.2021 statt. Die Niederschrift hierzu wurde im Stadt- und Landboten Cochem in der Ausgabe 50/2021 am 17.12.2021 veröffentlicht. Bedenken gegen den Inhalt der Sitzungsniederschrift werden nicht erhoben. Im Übrigen werden gegen die Tagesordnung keine Bedenken vorgetragen und keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

a) Anschaffung von Mediaboards und Tablets im Rahmen des DigitalPakt I

Das Land Rheinland-Pfalz hat aus dem vorgenannten Förderprogramm für die Grundschulen in der Trägerschaft der VG insgesamt zuwendungsfähige Kosten von 274.298,58 € zur Verbesserung des Netzwerkausbaus, Verbesserung der Hard- und Softwareausstattung bei einem Fördersatz von 90 % bereitgestellt.

Nach dem Aufbau von WLAN-Netzwerken 2020/2021 in den Grundschulen in der Trägerschaft der VG durch die beauftragte Firma stand noch ein Restbudget zur Verfügung. Dies ermöglichte eine ergänzende Zuweisung zu beantragen und noch folgende Investitionen in die Verbesserung der digitalen Ausstattung der Schulen nach entsprechender Bedarfsabfrage zu bewerkstelligen:

Die verbleibende Eigenbeteiligung von 10 % sowie 2 Digitale Tafeln (1 GS Bruttig-Fankel und 1 GS Lieg) wurden aus veranschlagten Haushaltsmittel 2022 finanziert. Insgesamt wurden weitere rd. 50.000 € in die Verbesserung der digitalen Ausstattung der Grundschulen investiert.

b) Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“

Die Grundschulen Cochem-Dohr, Ellenz-Poltersdorf und Müden erhielten antragsgemäß mit jeweils 15.000 € eine Förderzusage aus dem Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“, womit die digitale Ausstattung dieser Grundschulen weiter verbessert werden konnte. Inzwischen konnten alle bewilligten Mittel beim Land abgerufen werden.

Im Einzelnen wurde folgendes angeschafft:

Grundschule Cochem-Dohr

19 iPads, 1 Tabletkoffer und 1 Appel TV

Grundschule Ellenz-Poltersdorf

17 iPads mit Hüllen, 2 Ladewürfel und 1 Appel TV

Grundschule Müden

15 iPads, 7 Tabletstifte und 1 Tabletkoffer

c) Übersicht über weitere in 2022 realisierte/abgeschlossene Maßnahmen:

d) Einstellung des neuen Hausmeisters

Herr Horst Gilles wurde ab dem 01.09.2022 als Hausmeister eingestellt.

e) Kurzfristig umsetzbare Energieeinsparmaßnahmen in den Schulen und Schulsporthallen

Infolge des Kriegsgeschehens in der Ukraine haben sich u.a. auch die Energiekosten drastisch erhöht. Zur Sicherung der Energieversorgung (Vermeidung von so genannten Black-Outs) und auch zu Kostenoptimierungen in den vorgenannten Liegenschaften wurden bereits intensive Gespräche mit den Hausmeistern und mit Fachfirmen geführt und kurzfristig Maßnahmen umgesetzt (z.B. beim Heizen Nutzungszeiten der Räumlichkeiten beachten, Flure nicht intensiv heißen, Umrüstung von Leuchtmitteln auf LED). Energiesparen vor Ort lässt sich ferner durch eine entsprechende Sensibilisierung der örtlichen Akteure umsetzen. Auch die Schulleitungen mit den entsprechenden Schulkollegien unterstützen die einfach und schnell umzusetzenden Maßnahmen zur Energieeinsparung, wie beispielhaft:

Der Vorsitzende begrüßt sehr, dass die gesamte Schulgemeinschaft durch aktives Handeln Energiesparmaßnahmen in den Schulgebäuden einschließlich der Sporthallen unterstützt.

f) Kriegsflüchtlingskinder in den Grundschulen

Aktuell besuchen 38 Kriegsflüchtlingskinder aus der Ukraine die Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde, und zwar:

Die sind etwa 7,6 % der gesamten Schülerschaft in den Grundschulen i.d. Trägerschaft der Verbandsgemeinde. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen vor Ort in den Grundschulen Tätigen für das beispielhafte Engagement zur Integration Kriegsflüchtlingskinder in den Schulalltag und darüber hinaus.

g) Projekt Singen in Grundschulen

Der Chorverband Rheinland-Pfalz macht darauf aufmerksam, dass er das Singen in den Grundschulen unterstützen will. Er beabsichtigt ausgebildete Chorleiter*innen in die Grundschulen zu entsenden um im Beisein der zuständigen Lehrkräfte das Fach „Singen“ in der Primarstufe zu etablieren und zu stärken. Er ist bereit, dieses Projekt in den ersten beiden Jahren zu finanzieren. Explizit wird auf das aktuell an der Grundschule in Dohr in ähnlicherweise praktizierte Modell mit der Chorleiterin Inge Lönartz verwiesen.

Idealerweise könnten sich an der einen oder anderen Grundschule entsprechende Projekte entwickeln. Nach Ablauf des Sponsorings durch den Chorverband wird sich der Vorsitzende für eine anteilige Zuschussgewährung von seitens der Schulträgers bei den zuständigen Gremien einsetzen. Entsprechende Projekte können jedoch nur erfolgreich sein, wenn neben den personellen Voraussetzungen auch die Ausfinanzierung (mittel- bis langfristiges Sponsoring auch seitens Dritter) sichergestellt werden kann.

2. Schuletat 2023

Den Ausschussmitgliedern sind die Unterlagen für den Schuletat 2023 mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die vorgesehenen budgetierten Haushaltsmittel des Ergebnishaushaltes, die geplanten investiven Vorhaben bzw. Ansätze für Anschaffungen beweglicher Sachen des Anlagevermögens werden erläuternd vorgetragen und im Ausschuss erörtert. Auf bedeutsame Ausgaben im konsumtiven Bereich wurde hingewiesen. Fragen hierzu werden vom Vorsitzenden bzw. den Mitarbeitern der Verwaltung beantwortet.

Der Schulträgerausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Verbandsgemeinderat, dem Entwurf des Schuletats 2023 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig