Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Neef |
| Sitzung am: | 27.01.2026 |
| Sitzungsraum: | Sitzungszimmer der Ortsgemeinde Neef in Neef |
| Anwesend: | Harald Franzen als Vorsitzender, |
| Peter Arens, Simona Gietzen, Thomas Goebel, Sven Kaboth, Michael Kaufmann, Thomas Löllmann, Stephan Pellio, Lisa Saffenreuther |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anschaffung von Geräten für den gemeindeeigenen Bauhof |
| Der Gemeinderat beschließt folgende Geräte anzuschaffen: Böschungsmäher, Heckenschneider, Greifschaufel, Reb- u. Astschere. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt die Geräte bei der mindestfordernden Firma anzuschaffen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 4. | Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Wohnhauses zu einem Ferienhaus; |
| Einvernehmensentscheidung | |
| Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Neef beschließt nach eingehender Beratung, hinsichtlich der Lage im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen. | |
| Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. | |
| 5. | Antrag des KV Nääwer Furderetscher auf kostenlose Nutzung der MZH an Kinderkarneval |
| Der Gemeinderat beschließt dem KV Nääwer Furderetscher die MZH an Kinderkarneval kostenlos zur Verfügung zu stellen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 6. | Antrag des Fördervereins der FFW Neef auf Zuschuss zu einer Pflanzaktion mit Kindern |
| Der Gemeinderat beschließt dem Antrag zuzustimmen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 7. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen |
| Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendung für die Anschaffung von Weihnachtsbeleuchtung für die Ortslage. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 8. | Anpassung der Benutzungs- u. Gebührenordnung der Mehrzweckhalle |
| Der Gemeinderat beschließt der Benutzungs- u. Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle wie vorgeschlagen zuzustimmen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 9. | Erlass einer Benutzungs- u. Gebührenordnung für den Begegnungsraum |
| Der Gemeinderat beschließt die Benutzungs- u. Gebührenordnung für den Begegnungsraum zu erlassen. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 10. | 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel); |
| -Sonderbauflächen Photovoltaik- | |
| Zustimmung der Gemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO | |
| Der Gemeinderat stimmt der vom Verbandsgemeinderat beschlossenen 11. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 67 Abs. 2 GemO zu. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 11. | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) - Teilfortschreibung Windkraft; |
| Zustimmung der Gemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO | |
| Der Gemeinderat stimmt der vom Verbandsgemeinderat beschlossenen 12. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 67 Abs. 2 GemO zu. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 12. | Bargeldlose Zahlung auf dem Wohnmobilstellplatz sowie auf weiteren Veranstaltungen der Ortsgemeinde |
| Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat für den Wohnmobilstellplatz sowie für weitere Veranstaltungen der Ortsgemeinde Neef ein Kartenzahlungssystem, bestehend aus zwei orderbird MINI Geräten, der Firma orderbird GmbH zu beschaffen. Gleichzeitig entscheidet sich der Gemeinderat für das Transaktionsmodell 1 (1,75 % des Rechnungsbetrags. | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14. | Friedhofsangelegenheiten |
| Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag statt zu geben | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |