Kurzprotokoll

Gremium:

Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Sitzung am:

23.04.2025

Sitzungsraum:

Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel)

Anwesend:

Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender,

Frank Koch, Karlheinz Weis, Benedikt Bremm, Christian Simon, Jochen Hansen, Andreas Manderscheid, Judith Berg, Ralf Kelch

Entschuldigt:

Sylvia Halbleib

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen

Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen für die Förderung des "Danke-Schön-Tages 2025" für Ehrenamtliche in der Verbandsgemeinde Zell (Mosel).

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

3.

Auftragsvergabe zur Planung eines Erweiterungsbaus am Feuerwehrgerätehaus Briedel

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe an das Architekturbüro Schuh GmbH in Walhausen entsprechend dem Vergabevermerk.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

4.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI);

Vergabe von Nachtragsarbeiten für den Austausch von Fenster- und Türanlagen im Untergeschoss des Altbaus der Schule Blankenrath

Der Hauptausschuss spricht sich für eine Umsetzung der Nachtragsarbeiten und der damit verbundenen Auftragsvergabe für den Austausch von Fenster- und Türanlagen einschl. der erforderlichen Nebenarbeiten (zusätzl. Aluminium-Kantbleche, Trocken-, Tischler- und Malerarbeiten im Innenbereich) im Untergeschoss des Altbaus der Schule Blankenrath auf der Grundlage der Kostenberechnung des Architekturbüros vom 10.04.2025 aus.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

5.

Verwendung von Basismitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau;

Vergabe von weiteren Planungsleistungen (LP5-9) für die Dämmung der Heizkörpernischen einschl. Erneuerung der Heizkörper- und Thermostatventile im Altbau der Schule Blankenrath

Zur konkreten Umsetzung der Maßnahme stimmt der Hauptausschuss einer Auftragsvergabe der weiter erforderlichen Planungsleistungen (LP 5-9) an das Architekturbüro Schuh, Walhausen, zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

6.

Verwendung von Basismitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau;

Vergabe von Planungsleistungen zur Attraktivierung des Schulhofes an der Grundschule Mittelstrimmig

Der Hauptausschuss beschließt, die Planungsleistungen zur Attraktivierung des Schulhofes an der Grundschule Mittelstrimmig an das wirtschaftlichste Planungsbüro Schuh, Walhausen, zu vergeben.

Die Beauftragung erfolgt aus förderrechtlichen Gründen jedoch stufenweise und zwecks Ausarbeitung der notwendigen Planunterlagen für den erforderlichen Förderantrag zunächst lediglich für die Leistungsphasen 1 bis 3.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

7.

Vergabe der Sanierungsarbeiten der Südgiebelspitze / Grundschule Pünderich

Der Hauptausschuss stimmt einer Auftragsvergabe zur Sanierung der Südgiebelspitze der Grundschule Pünderich zu.

Dabei ist dem Hauptausschuss bekannt, dass insofern Unwägbarkeiten bei dem genannten Leistungsumfang bestehen als erst nach Rückbau der vorhandenen Giebelspitze die örtlichen Gegebenheiten konkretisiert werden können und evtl. zusätzlich erforderliche Arbeiten erkennbar sind.

Der Vorsitzende wird daher auch ermächtigt, etwaige Mehrkosten für unvorhergesehene Folgearbeiten an der Südgiebelspitze in Auftrag geben zu können.

Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, auf der Grundlage der gutachterlichen Stellungnahme vom 12.04.2025 kurzfristig sowohl

1. eine Brandschutztechnische Stellungnahme über die Kreisverwaltung Cochem-Zell (Vorbeugender Brandschutz) einzuholen als auch

2. eine fachtechnische Überprüfung der übrigen Gesimse vornehmen zu lassen. Evtl. sicherheitsrelevante Mängel sollen dann sofort behoben werden.

Das Ende 2024 begonnene Rissmonitoring soll noch bis Ende Oktober 2025 weitergeführt werden. Nach entsprechender Auswertung und darauf aufbauend soll eine abschließende Beurteilung des Gebäudezustandes durch ein Fachbüro erfolgen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

8.

Landesförderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig";

Mittelverwendung und Maßnahmenliste

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Mittel grundsätzlich wie folgt aufzuteilen:

1. Verwendung eines Betrages in Höhe von 500.000 EUR für Maßnahmen der Gemeinden. Die Mittel sollen anhand des vom Land Rheinland-Pfalz bei der Zuweisung des Gesamtbudgets zugrunde gelegten Verteilerschlüssels nach Einwohnerzahlen an die Gemeinden weitergereicht werden.

2. Verwendung der verbleibenden Mittel i. H. v. 2.022.798,44 EUR für Maßnahmen der Verbandsgemeinde.

Eine Empfehlung zur Maßnahmenliste spricht der Hauptausschuss nicht aus.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

9.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10.

Personalangelegenheiten