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Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 21/2024
Aus den Gemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Zell (Mosel) findet statt am Montag, dem 27. Mai 2024 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Zell (Mosel), Balduinstraße 44 in 56856 Zell (Mosel).

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Niederschrift zu der Stadtratssitzung vom 12.03.2024

4.

Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Zell (Mosel);

1) Erlass eines IV. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages

2) Erlass einer Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag der Stadt Zell (Mosel) im Erhebungsjahr 2021

5.

Tourismusbeitrag für das Haushaltsjahr 2024;

Beitragskalkulation

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Zell (Mosel) für das Haushaltsjahr 2024

7.

Bauleitplanung der Stadt Zell (Mosel);

1. Änderung des Bebauungsplanes "Vorn in Rieversrech - Erweiterung"

a) Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Bauleitplanung der Stadt Zell (Mosel);

Abstimmung der überarbeiteten Entwurfsplanung für das Neubaugebiet "Kaimt Nord III"

9.

Gemeinsame Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay und Stadt Zell (Mosel);

Bebauungsplan Bullay-Zell NBG 'Am Königsberg/Neumerl',

Grundsatzbeschluss

10.

Nutzungsänderung einer Drogerie zu einer Verkaufsstelle von belgischen Produkten inklusive Gastronomie;

Einvernehmensentscheidung

11.

Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Straußwirtschaft zu einer Gaststätte (mit Alkoholausschank) in der Hauptstraße;

Einvernehmensentscheidung

12.

Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohngebäudes für betriebsbezogenes Wohnen;

Einvernehmensentscheidung

13.

Bauantrag auf Umnutzung eines Zweifamilienwohnhauses mit Restaurant zu neun Ferienwohnungen in der Balduinstraße;

Einvernehmensentscheidung

14.

Bauvoranfrage auf Umbau/ Anbau eines Wohnhauses in der Merlerstraße in Zell (Mosel);

Einvernehmensentscheidung

15.

Erlass einer Richtlinie für die Gewährung von Stipendien für Studenten der Medizin

16.

Genehmigung des Vertrages Abwasserwerk VG / Stadt Zell zur Erschließung des Kirschbaumweges

17.

Ersatzbeschaffung eines Traktors für den Bauhof;

Auswahl Ankauf oder Leasing

18.

Sanierung / Teilausbau der Willi-Gräbner-Straße in der Stadt Zell (Mosel)

Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten

19.

Herstellung einer Radwegeverbindung vom Stadtteil Zell-Barl in der Stadt Zell (Mosel) in Richtung Marienburg zur B 53

Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten

20.

Sanierung der Barlstraße von der Einmündung Eichenstraße bis zum Kreisel Fliehburgstraße in der Stadt Zell (Mosel), Stadtteil Zell-Barl

Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten

21.

Herstellung von Versorgungsleitungen für den geplanten WC-Container im Bereich Cuxborn-Marktstraße in der Stadt Zell (Mosel)

Auftragsvergabe der Anschlussarbeiten

22.

Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

23.

Grundstücksangelegenheit

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.

Zell (Mosel), den 16.05.2024
Hans-Peter Döpgen, Stadtbürgermeister