Kurzprotokoll
| Gremium: | Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 18.06.2025 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, Alois Hansen als Erster Beigeordneter, Matthias Müller als Beigeordneter, Lothar Schneider als Beigeordneter, |
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| Michael Olbermann, Karlheinz Weis, Benedikt Bremm, Christian Simon, Jochen Hansen, Andreas Manderscheid, Judith Berg, Ralf Kelch |
| Entschuldigt: | Frank Koch, Sylvia Halbleib |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel);
Schwellenwerte
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) nimmt das Zwischenergebnis der Schwellenwerte mit den Vorschlägen der Verwaltung zur Herausnahme zur Kenntnis. Die Ergebnisse sollen in den einzelnen Gemeinden vorgetragen werden. Diesen soll unter Setzung einer angemessenen Frist die Möglichkeit geboten werden, Stellung zu beziehen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
3. EGovernment;
Beratung und Beschlussfassung über die "Zweckvereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle ZUCK (Zell, Ulmen, Cochem, Kaisersesch)"
Vorberatung.
4. Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote an Grundschulen;
Vorstellung der konkretisierten Maßnahmen zur Verwendung der Fördermittel aus dem Investitionsprogramm "Ganztagsausbau"
Vorberatung.
5. Verabschiedung einer Feuerwehr-Dienstordnung
Vorberatung.
6. Zusammenschluss der Feuerwehren Peterswald und Löffelscheid
Vorberatung.
7. Neubau Feuerwehrgerätehaus Bullay gemeinsam mit der Ortsgemeinde Bullay
Der Hauptausschuss stimmt einem gemeinsamen Neubau mit der Ortsgemeinde Bullay zu und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, die Architektenleistungen auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
8. Einführung und dauerhafter Betrieb eines kommunalen Energiemanagementsystems (EMS)
Vorberatung.
9. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel);
Aktualisierung und Nachtrag zur Auftragsvergabe
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Zell (Mosel), beschließt nach eingehender Beratung, den aktualisierten Honorarangeboten des Stadtplanungsbüros WeSt, vom 13.05.2025 zuzustimmen. Soweit die im Haushaltsplan für das Jahr 2025 veranschlagten Mittel nicht ausreichen, wird der überplanmäßigen Bereitstellung der Haushaltsmittel zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
10. Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel);
Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell zur Dar-stellung von Sonderbauflächen "Photovoltaik"
| a) | Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen |
| b) | Beschlussfassung über den weiteren Verfahrensschritt |
11. Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel);
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) - Flächen für Windkraft
| a) | Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegange-nen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| b) | Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbe-teiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
12. Landesförderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig";
Mittelverwendung und Maßnahmenliste
Vorberatung.
13. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
14. Ersatzneubau des Ganzjahresbades / Sanierung des Erlebnisbades Zeller Land (Freibad) der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
Vorberatung.
15. Mitteilungen und Anfragen