Bericht über die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) am 13.12.2023
| Gremium: | Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 13.12.2023 |
| Sitzungsraum: | Zeller Schwarze Katz - Halle in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, |
| Frank Koch, Karlheinz Weis, Karl Otto Gippert, Egon Thomas, Winfried Theisen, Thomas Scheidt, Julia Christina Walter, Özgür Akin, Alison Sausen, Björn Butzen, Claudia Jakobs, Lothar Schneider, Dr. Markus Rink, Dr. Christoph Regh, Carsten Donauer, Sylvia Halbleib, Andreas Manderscheid, Heinz-Willi Nickels, Therese Juhre, Sebastian Adler, Erich Menten |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
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| Es lagen keine Anfragen vor. |
| 3. | Wirtschaftsplan der Zeller Land Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2024 |
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| Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan der Zeller Land Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2024 zu. |
| 4. | Wirtschaftsplan der Mosellandtouristik GmbH für das Geschäftsjahr 2024 |
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| Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan der Mosellandtouristik GmbH für das Geschäftsjahr 2024 zu. |
| 5. | Wirtschaftsplan der Hunsrück-Touristik für das Jahr 2024 |
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| Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan 2024 der Hunsrück-Touristik GmbH und den darin aufgezeigten touristischen Marketing-Aktivitäten zu. |
| 6. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Verwendung der Mittel nach Beteiligung am Kreisförderprogramm |
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| Der Verbandsgemeinderat stimmt einer weiteren Verwendung der Mittel aus dem Investitionsprogramm KIPKI für den Austausch der Fenster- und Türanlagen einschließlich einer neuen Beschattungsvorrichtung im Altbau der Schule Blankenrath auf der Grundlage der von der Technischen Bauverwaltung erstellten Kostenschätzung zu. |
| 7. | eGovernment;Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung "Prozessdesign" zwischen den Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell (Mosel) |
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| Der Verbandsgemeinderat beschließt, der Zweckvereinbarung "Prozessdesign" und der dazugehörenden Zusatzvereinbarung über die Aufteilung der Personal- und Sachkosten zuzustimmen. |
| 8. | Gemeindeübergreifende Wärmeplanung im Konvoi |
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| Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) beschließt,an der kommunalen Wärmeplanung im Konvoi teilzunehmen.Die Verwaltung wird beauftragt notwendige und erforderliche Anträge über den Landkreis Cochem-Zell einzureichen. |
| 9. | Neubau eines Dienstgebäudes für die Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel); Zustimmung zur aktuellen Kostenstruktur |
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| Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) nimmt den Sachstand und Baufortschritt zustimmend zur Kenntnis und erteilt die Zustimmung zur aktuellen Kostenstruktur.Soweit Ausgaben überplanmäßig entstanden sind, werden diese nachträglich genehmigt. |
| 10. | Darlehen zur Mitfinanzierung der Erweiterung der GHS Blankenrath zur Umwandlung in eine Regionale Schule;Ende der Zinsbindungsfrist zum 30.12.2023 |
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| Nach Beratung beschließt der Verbandsgemeinderat, das Angebot der Landesbank Baden-Württemberg zur Weiterführung des Darlehens anzunehmen. |
| 11. | Darlehen zur Mitfinanzierung des Investitionshaushaltes 2012 über ursprünglich 200.000,00 EUR;Ende der Zinsbindungsfrist zum 30.12.2023 |
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| Nach Beratung beschließt der Verbandsgemeinderat, das Angebot der Landesbank Baden-Württemberg zur Weiterführung des Darlehens anzunehmen. |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12.1 | Entwicklung der Schülerzahlen der Grundschulen im Bereich der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| 12.2 | Baustatistik für die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| 12.3 | Sitzungskalender I. Halbjahr 2024 |
| 12.4 | Steuer- und Hebesätze 2023 und 2024 |