Kurzprotokoll über die konstituierende Sitzung
Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Briedel |
| Sitzung am: | 12.07.2024 |
| Sitzungsraum: | Bürgerhaus "Anker Saal", Briedel in Briedel |
| Anwesend: | Birgit Goeres als Vorsitzende, |
| Edgar Goldschmidt, Michael Schug, Thomas Steinbach (als Vorsitzender bis Punkt 3), Birgit Ailbout-Binninger, Karl-Otto Binninger, Peter Barzen, Markus Hensler, Bartho Kroth, Reinhard Christof Scheid, Christine Schmitz, Klaus Simonis, Alfred Walter |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der Vorsitzende verpflichtet die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
3. Ernennung der Ortsbürgermeisterin, Vereidigung und Einführung in das Amt
Die bei der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 gewählte Ortsbürgermeisterin Birgit Goeres wird vom noch amtierenden Ortsbürgermeister Thomas Steinbach durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Briedel ernannt. Die Vereidigung und Einführung in das Amt erfolgen ebenfalls durch den noch amtierenden Ortsbürgermeister Thomas Steinbach.
4. Beschlussfassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt, die vom Ministerium des Innern und für Sport erlassene Mustergeschäftsordnung in der Änderungsfassung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom 24. Juni 2016 für den Gemeinderat zu übernehmen.
5. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Gemäß §§ 53 a Abs. 1 i. V. m. 40 Abs. 5 der Gemeindeordnung hat die Wahl in öffentlicher Sitzung, durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung, zu erfolgen.
a) Wahl des Ersten Beigeordneten
Für das Amt des Ersten Beigeordneten wird Edgar Goldschmidt vorgeschlagen.
Herr Edgar Goldschmidt wird als Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Briedel widergewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch Frau Ortsbürgermeisterin Birgit Goeres.
b) Wahl des (zweiten) Beigeordneten
Für das Amt des (zweiten) Beigeordneten wird Michael Schug vorgeschlagen.
Die mittels Stimmzetteln geheim durchgeführte Wahl zeigt folgendes Ergebnis:
Herr Michael Schug wird als (zweiter) Beigeordneter der Ortsgemeinde Briedel gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch Frau Ortsbürgermeisterin Birgit Goeres.
6. Wahl von Ausschüssen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt, die Wahl der Ausschussmitglieder in offener Abstimmung durchzuführen.
Hauptausschuss der Ortsgemeinde Briedel:
In den Hauptausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Markus Hensler |
| 2. | Peter Barzen |
| 3. | Edgar Goldschmidt |
| 4. | Bartho Kroth |
| 5. | Christine Schmitz |
| 6. | Klaus Simonis |
Rechnungsprüfungsaussschuss der Ortsgemeinde Briedel:
In den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Alfred Walter |
| 2. | Christine Schmitz |
| 3. | Michaela Blum-Goeres |
Bau- und Wegeausschuss der Ortsgemeinde Briedel:
In den Bau- und Wegeausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Michel Schug |
| 2. | Peter Barzen |
| 3. | Bartho Kroth |
| 4. | Klaus Simonis |
| 5. | Karl Otto Binninger |
| 6. | Georg Klook |
Ausschuss für Tourismus und Kultur der Ortsgemeinde Briedel:
Der Gemeinderat beschließt von der Wahl der Ausschussmitglieder in den Ausschuss Tourismus und Kultur der Ortsgemeinde Briedel abzusehen.
Stattdessen beschließt der Gemeinderat folgende weitere Ausschüsse zu bilden und die Wahl der Ausschussmitglieder vorzunehmen.
Fährzeiten- und Bauhofausschuss der Ortsgemeinde Briedel:
In den Fährzeiten- und Bauhofausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Michel Schug |
| 2. | Markus Hensler |
| 3. | Peter Barzen |
| 4. | Alfred Walter |
Friedhofsausschuss der Ortsgemeinde Briedel:
In den Friedhofsausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Edgar Goldschmidt |
| 2. | Reinhard Scheid |
| 3. | Birgit Ailbout-Binninger |
| 4. | Georg Klook |
Ausschuss "Öffentliches Grün“:
In den Ausschuss "Öffentliches Grün" werden folgende Mitglieder gewählt:
Ordentliche Mitglieder
| 1. | Reinhard Scheid |
| 2. | Birgit Ailbout-Binninger |
| 3. | Karl Otto Binninger |
| 4. | Georg Klook |
7. Planungszweckverband "Residenz Marina Weingarten Zell/Briedel";
Wahl der weiteren Vertreter für das Zweckverbandsmitglied Briedel
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt zunächst die Wahl der Ausschussmitglieder in offener Abstimmung durchzuführen.
Für das Zweckverbandsmitglied Briedel werden sodann folgende weitere Vertreter in den Planungszweckverband "Residenz Marina Weingarten Zell/Briedel" gewählt:
| 1. | Michael Schug |
| 2. | Alfred Walter |
| 3. | Christine Schmitz |
Die Wahl der weiteren zwei Vertreter in den Planungszweckverband "Residenz Marina Weingarten Zell/Briedel" wird vertagt.
8. Mitteilungen und Anfragen
Herr Bürgermeister Jürgen Hoffmann überreicht Herrn Edgar Goldschmidt eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz als Dank und Anerkennung für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement.