Bericht über die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
| Sitzungstermin: | 19.10.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Zeller Schwarze Katz - Halle, Schloßstr. 14, 56856 Zell (Mosel) |
Anwesenheit
Vorsitz
Herr Bürgermeister Karl Heinz Simon
Beigeordnete
Herr Erster Beigeordneter Alois Hansen
Herr Beigeordneter Walter Justen
Herr Hans-Peter Döpgen
Mitglieder
Herr Jens Münster
Herr Michael Olbermann
Herr Daniel Schawo
Herr Thomas Scheidt
Herr Winfried Theisen
Herr Egon Thomas
Frau Julia Christina Walter
Herr Karlheinz Weis
Herr Christian Simon
Herr Özgür Akin
Herr Jochen Hansen
Herr Wilhelm Müller-Schulte
Frau Alison Sausen
Herr Lothar Schneider
Herr Wilhelm Schumacher
Herr Matthias Müller
Frau Therese Juhre
Herr Andreas Manderscheid
Herr Dr. Christoph Regh
Herr Dr. Markus Rink
Herr Jürgen Hoffmann
Herr Sebastian Adler
Ortsgemeinde
Herr Wolfgang Wallrath
Herr Christian Bömer
Herr Harald Franzen
Herr Klaus Hansen
Herr Lothar Jakobs
Herr Wolfgang Klein
Frau Sabine Liesegang-Zirwes
Herr Adelbert Reis
Herr Andreas Rössel
Herr Günter Treis
Herr Manfred Wilhelms
Protokoll:
- öffentlicher Teil -
Punkt 3
Sanierung des Erlebnisbades Zeller Land;
| a) | Vorstellung und Genehmigung der aktuellen Planung (LPH 3) |
| b) | Förderantrag "Goldener Plan" an das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz |
| c) | Bestätigung Förderantrag beim Bundesprogramm 2022 "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für das Projekt Sanierung des Erlebnisbades Zeller Land |
Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) beschließt,
| a) | die aktuellen Planungen (LPH 3) - unter Berücksichtigung der Kostenberechnung vom 11.10.2022 nach DIN 276 - zu genehmigen und auf der vorgelegten Plangrundlage weiterzuentwickeln. |
| b) | einen Förderantrag "Goldener Plan" an das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz bis zum 15.11.2022 über die Kreisverwaltung Cochem-Zell einzureichen. |
| c) | die Einreichung des Förderantrag beim Bundesprogramm 2022 „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für das Projekt Sanierung des Erlebnisbades Zeller Land auf Grundlage des Beschluss des Hauptausschusses vom 24.08.2022 zu bestätigen und nachträglich zu genehmigen. |
Bürgermeister Simon wird ermächtigt die notwendigen Veranlassungen vorzunehmen.
Punkt 4
Gründung einer Kreisenergiegesellschaft (KEG);Beitritt der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) als Gesellschafter
Die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) tritt als Gesellschafter der „Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH“ bei und beteiligt sich mit einem Geschäftsanteil von 5.000 € am Stammkapital der Gesellschaft. Dem beigefügten Entwurf des Gesellschaftsvertrags wird zugestimmt. Die Gesellschaftsgründung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen. Die Mittel zur Finanzierung des Gesellschaftsanteils in Höhe von 5.000 € sowie anteilige Kosten der Gesellschaftsgründung in Höhe von 10.000 € werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Punkt 5
Bestellung der Abschlussprüferin oder des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse des Abwasserwerks zum 31.12.2022, zum 31.12.2023 und zum 31.12.2024
Der Verbandsgemeinderat beschließt als Abschlussprüferin für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2022, 2023 und 2024 des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuerberatungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, zu bestellen.
Punkt 6
Etablierung des Projektes Bike-Region Hunsrück-Nahe (BRHN) bei der Hunsrück- und Naheland-Touristik (= Weiterführung des LEADER-Projektes) und Beteiligung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
Der Verbandsgemeinderat stimmt der finanziellen Beteiligung am Projekt „Bike-Region Hunsrück-Nahe (BRHN)“ bei der Hunsrück- und Naheland-Touristik in Höhe von 2.500 € für das zweite Halbjahr 2023, von 2024-2025 5.000 € jährlich und für das erste Halbjahr 2026 2.500 € zur Weiterführung der bislang durch LEADER-Mittel finanzierten Koordinierungsstelle der BRHN bei der Hunsrück-Touristik GmbH für einen Zeitraum von vorerst drei Jahren (1. Juli 2023-30.6.2026) zu.