Kurzprotokoll
| Gremium: | Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 18.12.2024 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Bürgermeister Jürgen Hoffmann als Vorsitzender, |
| Frank Koch, Karlheinz Weis, Michael Olbermann, Egon Thomas, Daniel Schawo, Julia Weis, Heiko Massmann, Silvia Schier, Jonas Thomas, Marco Schawo, Claudia Jakobs, Özgür Akin, Wilhelm Müller-Schulte, Wilhelm Schumacher, Alan Weis, Andreas Manderscheid, Dr. Christoph Regh, Hans-Peter Döpgen, Hans-Werner Peifer, Judith Berg, Ralf Kelch, Rainer-Josef Oster, Josef Zirwes, Olaf Monjau |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Wirtschaftsplan der Zeller Land Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2025
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan der Zeller Land Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2025 zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
4. Wirtschaftsplan der Mosellandtouristik GmbH für das Geschäftsjahr 2025
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan der Mosellandtouristik GmbH für das Geschäftsjahr 2025 zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
5. Wirtschaftsplan der Hunsrück-Touristik GmbH für das Jahr 2025
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Wirtschaftsplan 2025 der Hunsrück-Touristik GmbH und den darin aufgezeigten touristischen Marketing-Aktivitäten zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6. Haushaltswirtschaft 2024;
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2025
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat stimmt - nach Empfehlung des Hauptausschusses vom 11.12.2024 – der Übertragung von Ermächtigungen (nachstehende Übersicht) aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 zu. Er ermächtigt die Verwaltung, notwendige Verpflichtungen einzugehen und entsprechende Aufwendungen und Auszahlungen zu leisten.
Die Übertragung steht unter dem Vorbehalt, dass zum Ende des Haushaltsjahres 2024 bei den in der Anlage genannten Buchungsstellen Mittel verfügbar sind und diese nicht zur Deckung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 beansprucht werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
7. Einmaliger Kanalbaubeitrag für das Schmutz- und Niederschlagswasser; Anpassung der Beitragssätze ab 01.01.2025
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Beitragssätze für die Erhebung der einmaligen Kanalbaubeiträge, die zur Deckung von Investitionsaufwendungen für die erstmalige Herstellung erhoben werden, in der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) ab 01.01.2025 wie folgt festzulegen bzw. anzupassen:
| 1. | Einmaliger Beitrag für das Schmutzwasser je Quadratmeter Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse auf 6,12 EUR |
| 2. | Einmaliger Beitrag für das Niederschlagswasser je Quadratmeter der mit Abflussbeiwerten vervielfachten Grundstücksfläche (Abflussfläche) auf 9,29 EUR |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
8. Vorschlag zur Berufung einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Zell VII (Briedel)
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat Zell (Mosel) beschließt, dem Amtsgericht Cochem als Schiedsperson für den Schiedsbezirk Zell VII (Briedel) erneut Frau Karin Goeres, Briedel, vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
9. Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Verbandsgemeinderat beschließt den vorgelegten Feuerwehrbedarfsplan.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Mitteilungen und Anfragen;
Erhalt des Krankenhausstandortes Zell (Mosel);
Antworten zum Schreiben vom 25. Juli und 15.08.2024
10.2 Stromlieferung für den Lieferzeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 für die kommunalen Abnahmestellen;
Ausschreibungsergebnis
10.3 Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Mitfinanzierung des Investitionshaushaltes 2024
10.4 9. Fortschreibung Flächennutzungsplan;
Sachstand Schwellenwerte
10.5 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) (Darstellung Sonderbauflächen Photovoltaik);
Sachstandsmitteilung
10.6 Informationen zum Sachstand bzgl. der 12. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich Windkraft - der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
10.7 Mitteilungen und Anfragen;
Sitzungskalender 2025