Unterrichtung
über die Ergebnisse der Sitzung des Ortsgemeinderates Deuselbach am Donnerstag, den 08.09.2022
Ortsbürgermeister Schmidt beantragt den Tagesordnungspunkt 1 „Einwohner -fragestunde“ auf Position 3 der Tagesordnung zu verschieben. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Demnach wird folgende Tagesordnung beraten:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Entwicklung eines gemeinschaftlichen und solidarischen Energieparks der Ortsgemeinden Deuselbach, Etgert, Immert und Rorodt |
| 2. | Entwicklung der Windenergie in der Ortsgemeinde Deuselbach und Verträge über die Nutzung kommunaler Grundstücke Teilnahme an den Bündelausschreibungen Strom ab Lieferbeginn im Rahmen |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Informationen |
I. Öffentlicher Teil
TOP 1: Entwicklung eines gemeinschaftlichen und solidarischen Energieparks der Ortsgemeinden Deuselbach, Etgert, Immert und Rorodt
Vor dem Hintergrund des sich verändernden Klimas und der drohenden Energieversorgungskrise in Deutschland wollen die Ortsgemeinden Deuselbach, Etgert, Immert und Rorodt einen gemeinsamen Beitrag leisten. Dies soll durch die Entwicklung eines gemeinschaftlichen und solidarischen Energieparks bestehend aus den Flächen zur Erzeugung von Windenergie geschehen. Der Vorsitzende gibt einen kurzen Rückblick zur Entwicklung des Energieparks.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Deuselbach begrüßt die Entwicklung eines gemeinschaftlichen und solidarischen Energieparks mit den Ortsgemeinden Etgert, Immert und Rorodt und verpflichtet sich, die weitere Entwicklung konstruktiv zu begleiten.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 2: Entwicklung der Windenergie in der Ortsgemeinde Deuselbach und Verträge über die Nutzung kommunaler Grundstücke Teilnahme an den Bündelausschreibungen Strom ab Lieferbeginn im Rahmen
Der Projektentwickler PROKON Regenerative Energien eG plant die Errichtung und den Betrieb des Windparks „Energiepark SolidaRIEDät“. Die Entwicklung soll auf geeigneten Flächen in den Gemarkungen Etgert, Immert, Rorodt und Deuselbach erfolgen.
In welchem Umfang auf den Flächen Windenergieanlagen realisiert werden können, steht der derzeit noch nicht fest. Die PROKON Regenerative Energien eG beabsichtigt, mit allen vier Standortgemeinden Nutzungsverträge zu identischen Konditionen abzuschließen. Zwischen den Ortsgemeinden Deuselbach, Etgert, Immert und Rorodt besteht dabei Einigkeit, dass der Ertrag aus den abzuschließenden Nutzungsverträgen zu gleichen Teilen zwischen den Standortgemeinden aufgeteilt werden wird.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Abschluss des vorliegenden Nutzungsvertrages zwischen der Ortsgemeinde Deuselbach und der PROKON Regenerative Energien eG in der Fassung vom 23.08.2022.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 3: Einwohnerfragestunde
Ein Zuschauer fragt den Ortsgemeinderat, ob die Betonfundamente der Windenergieanlagen, beim Rückbau entsorgt werden oder im Erdreich verbleiben.
Ihm wird mitgeteilt, dass beim Rückbau der Ursprungszustand wieder hergestellt wird.
TOP 4: Informationen
| - | Einweihung des „Flüsschens“ am Wochenende (11.09.2022) |
| - | Mitteilung der Verbandsgemeindewerke, dass momentan Wasserknappheit herrscht. Auto waschen, Rasen bewässern, etc. sind momentan verboten. |
| - | Ein Workcamp soll am Wochenende, des 24./25.09.2022 stattfinden. Demnach bitte der Ortsbürgermeister die Mitglieder um Vorschläge, welche Arbeiten man im Zuge des Workcamps erledigen könnte. |