Verbandsgemeinderat Sprendlingen-Gensingen
Am Donnerstag, den 27.04.2023 findet um 19:00 Uhr die 24. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen in der Gutenbornhalle in 55459 Aspisheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nord als Besetzungsvorschlag für das Amtsgericht |
| 3. | Nachwahl eines Auschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen |
| 4. | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes regenerative Energien - Vorstellung des aktuellen Planungsstands und weitere Vorgehensweise |
| 5. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Ortslage Sankt Johann "Am Ewiger" - Beratung und Beschlussfassung gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen im Bereich Sprendlingen "Südlich der Sankt Johanner Straße" - Beratung und Beschlussfassung gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen im Bereich Sprendlingen "An der Rich" - Beratung und Beschlussfassung gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann - Feststellungsbeschluss |
| 9. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg" - Feststellungsbeschluss |
| 10. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2021 sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gem. § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) |
| 11. | Partnerschaft mit der ukrainischen territorialen Gemeinde Boratyn; Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung |
| 12. | Weiterleitung der sog. Integrationsmittel 2022 |
| 13. | Verpachtung und Umbaukosten Freibadkiosk |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| nichtöffentlich |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.