Öffentliche Bekanntmachung
Ortsgemeinderat Aspisheim
Am Montag, den 19.06.2023 findet um 19:00 Uhr die 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim im Rathaus der Ortsgemeinde Aspisheim in 55459 Aspisheim statt.
Tagesordnung:
öffentlich
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und das Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 3. | Bebauungsplan "Hinter dem Dorf" Kostenvoranschlag für die Änderung der Entwurfsplanung. Durchführung eines Standsicherheitsgutachtens. |
| 4. | Errichtung eines Urnengrabfeldes auf dem Friedhof in Aspisheim |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über das Punktesystem zur Vergabe der Kitaplätze |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vereines "Heimatfreunde Aspisheim e.V." zum alten Rathausplatz, Ergänzungsmaßnahmen |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |
| 7.1. | Preisausschreibung für Zivilcourage vom Ministeriums des Innern und für Sport |
| 7.2. | Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03.05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht |
nichtöffentlich
| 8. | Vertragsangelegenheit |
| 9. | Grundstücksangelegenheit |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.