Auszüge aus der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim
Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
(https://vg-sg.gremien.info)
Am Montag, dem 26.05.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Michael Kirch die 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim statt.
Ebenfalls vor Eintritt in die TO teilt der Vorsitzende mit, dass er TOP 6 (Sonnensegel für die KiTa) von der Tagesordnung streichen möchte.
Die Kosten für die Anschaffung und den Einbau finanziert der Förderverein des Kindergartens durch die Fördermittel und aus eigenen Rücklagen, so dass der Gemeinde keine Kosten entstehen.
Die Streichung des TOPs wird einstimmig angenommen. Ortsbürgermeister Kirch dankt den Verantwortlichen des Fördervereins für Ihr Engagement in dieser Sache.
Die Tagesordnung wird in neuer Reihenfolge abgehandelt:
TOP 3: | Wahl der Ausschussmitglieder |
Friedhofs- und Bauhofausschuss
| Mitglied | Stellvertreter |
| WG Feudner | Sabine Uhl | Armin Eckhard |
| WG Feudner | Herr Meißner | Herr Dautermann |
| FWG | Björn Goedert | Lisa Kreutzer |
| FWG | Melanie Dory | Kevin Grätz |
| WG Geyer | Ludwig Geyer | Claudia Montigny |
| WG Geyer | Manfred Lochner | Anke Utecht |
Ratsmitglied Goedert schlägt vor, en bloc abzustimmen, was einstimmig angenommen wird.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim wählt die Besetzung des Friedhofs- und Bauhofausschusses wie vorgeschlagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
TOP 4: | Nutzungsänderung eines Wohnhauses in zwei Ferienwohnungen (25037) |
Sach- und Rechtslage:
Der Antragsteller beabsichtigt die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in zwei Ferienwohnungen.
Das Einvernehmen der Gemeinde kann erteilt werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim erteilt das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 34 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 5: | Beauftragung von Planungsleistungen für den barrierefreien Ausbau einer Bushaltestelle in der Ortsgemeinde Aspisheim |
Sach- und Rechtslage:
In der Ortsgemeinde Aspisheim soll eine weitere Bushaltestelle in der Ortsmitte barrierefrei ausgebaut werden.
Gemäß dem Förderprogramm werden der Gemeinde somit Zuwendungen für die Baukosten in Höhe von bis zu 85 % der als förderfähig anerkannten Kosten in Aussicht gestellt dies sind ca. 46.475,00 €.
Der Eigenanteil für die Ortsgemeinde nach Abzug der als förderfähig anerkannten Kosten beläuft sich somit auf ca. 14050,00 €.
Für die anstehenden Planungs- und Bauleitungskosten, liegt der Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen – Gensingen ein Angebot in Höhe von 5.800,00 € vor. Die Beauftragung des Ingenieurbüros kann aufgrund der Auftragshöhe ohne die Einholung weiterer Angebote erfolgen. Der Ausbau der Bushaltestelle soll analog zu den bereits barrierefrei umgebauten Bushaltestellen erfolgen.
Beschluss:
Seitens der Verwaltung wird dem Ortsgemeinderat empfohlen, die Planung für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen gemäß dem vorgelegten Angebot zu beauftragen. Das beauftragte Planungsbüro soll sodann die notwendigen Unterlagen zur Stellung des Förderantrages erarbeiten. Sobald die Ausführungsplanung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle vorliegt, soll diese dem Ortsgemeinderat vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
TOP 6: | Beauftragung von Planungsleistungen für den Ausbau einer Straße ''Fritz-Huxel-Straße'' in der Ortsgemeinde Aspisheim |
Sach- und Rechtslage:
In der Ortsgemeinde Aspisheim sollen im Neubaugebiet ‘‘Am Flurweg‘‘ in der Fritz–Huxel–Straße zwei Grundstücke erschlossen werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Aspisheim beauftragt das wirtschaftlichste Angebot für die erforderlichen Planungs- und Bauleitungsleistungen. Der Auftrag soll in einem Stufenauftrag vergeben werden, zuerst soll die Leistungsphase 1 – 3 gemäß dem vorgelegten Angebot beauftragt werden. Die restlichen Planungsleistungen sollen erst vergeben werden, wenn die Entwurfsplanung und die Kostenberechnungen vorliegen. Dies soll in einer der folgenden Ortsgemeinderatssitzungen durch das Ingenieurbüro vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| TOP 7: | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 7.1: | Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit für die OG Aspisheim; Pflicht zur Veröffentlichung von Art, Umfang und Vergütung aus Ehrenämtern und Nebentätigkeiten bis zu einem Schwellenwert |
Ortsbürgermeister Michael Kirch und Beigeordnete Simone Ehrhardt haben keine unterrichtspflichtigen Tätigkeiten im Jahr 2024, die den Schwellenwert von 4.000,00 € im Jahr übersteigen, ausgeübt.
TOP 7.2: | Der Ortsbürgermeister informiert: |
• Der Vorsitzende teilt mit, dass er mit dem Ersten Beigeordneten, Herrn Butz, und Frau Ehrenberg das Haus in der Weedgasse 2 in Augenschein genommen hat. Das Anwesen befindet sich in bedenklich baufälligem Zustand. Er bittet die Fraktionen, sich bis zur nächsten Ratssitzung Gedanken zu machen, wie mit dem Gebäude weiter verfahren werden soll.