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Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 41/2023
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Zotzenheim

Ortsgemeinderat Zotzenheim

Am Donnerstag, den 12.10.2023 findet um 19:00 Uhr die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Zotzenheim im Dorfgemeinschaftshaus Zotzenheim in 55576 Zotzenheim statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Fragen der Einwohner

2.

Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind)

- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG

3.

Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung

- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG

4.

Bebauungsplan ''Im vorderen Rohr''

Durchführung des Bauleitplanverfahrens im Regelverfahren

5.

Mitteilungen und Anfragen

5.1.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023

5.2.

Unzureichende kommunale Finanzausstattung

Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

5.3.

Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive

nichtöffentlich

6.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ortsgemeinde Zotzenheim, 05.10.2023
gez.
Alexander Strack
Ortsbürgermeister