Die vollständige Niederschrift ist im Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
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Am Mittwoch, den 03.09.2025 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Sandra Bergmann die 7. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
TOP 2: Wahl eines Vertreters der Ortsgemeinde für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landraum Wißberg
Wahlergebnis
Der Ortsgemeinderat St. Johann wählt Herrn Elmar Braun als weiteren Vertreter der Ortsgemeinde
in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Landraum Wißberg.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
TOP 3: Neubau Kindertagesstätte; Vergabe von Bauleistungen; hier Fliesenarbeiten
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter für die Fliesen- und Plattenarbeiten im Neubau Kindertagesstätte St. Johann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Enthaltungen : 1
TOP 4.1: "Stiftung unser Ort" in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Rhein-Nahe
Im Zuge einer Infoveranstaltung erläuterten Vertreter der Sparkasse Rhein-Nahe und der Deutschen Stiftertreuhand die Möglichkeit zur Gründung einer „Ortsstiftung“ unter dem Dach der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Rhein-Nahe. Der Büroleiter der Verbandsgemeinde nahm an dieser Infoveranstaltung teil.
TOP 4.2: Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Umnutzung des ehemaligen Rathauses in Wohnraum (25054)
Ortsbürgermeisterin und Beigeordnete geben der Umnutzung des ehemaligen Rathauses am 21.07.2025 in einer Eilentscheidung (§ 48 GemO) statt. Der Bauantrag ist am 23.06.2025 bei der Verwaltung eingegangen. Die Fiktion des Bauantrags tritt am 23.08.2025 ein.
TOP 4.3: Anfragen
Die Ortsbürgermeisterin beantwortet folgende Anfragen bzw. nimmt mit in die Verwaltung:
| • | Herr Opitz erkundigt sich zu Fördermöglichkeiten zur Instandsetzung des Wirtschaftsweges am Wißberg Richtung Golfplatz, und zwar für den Abschnitt zwischen Brücke und Tisch des Weines. |
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| Die Ortsbürgermeisterin wird sich mit dem Ortsbürgermeister von Gau-Bickelheim, Jürgen Vollmer, in Verbindung setzen und gleichzeitig die Bauverwaltung mit der Eruierung von Fördermöglichkeiten beauftragen. |
| • | Auf Anfrage von Herrn Nitz wird die Präsentation zum Hochwasserschutz nach Beendigung aller Veranstaltungen über die Bauverwaltung an die Ortsgemeinden übermittelt. |