Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Grolsheim
Ortsgemeinderat Grolsheim
Am Donnerstag, den 16.11.2023 findet um 19:00 Uhr die 37. Sitzung des Ortsgemeinderates Grolsheim in den Nebenraum der Nahelandhalle Grolsheim in 55459 Grolsheim statt.
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Bauleitplanung Grolsheim "Süd-Ost, Teil 1 - Gärtnerei 3. Änderung und Erweiterung"Beratung und Beschlussfassung über: 1. die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschlüsse und Billigung der Begründung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Grolsheim |
| 4. | Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde |
| 5. | Höhe des Verpflegungssatzes pro Mahlzeit ab 01.09.2023 in der kommunalen KiTa |
| 6. | Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 7. | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG |
| 8. | Beteiligungsangelegenheiten; Verschmelzung der Bürgergenossenschaft Rheinhessen eG mit der UrStrom eG |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
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| 9.1. Neubau des Spielplatzes an der Dammstraße in der Ortsgemeinde Grolsheim |
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| 9.2. Kommunalwahlen 2024, Aufstellung der Wahlvorschläge für den Ortsgemeinderat |
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| 9.3. Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive |
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| 9.4. Sondernutzungsatzung des öffentlichen Raums |
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| 9.5. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023 |
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| 9.6. Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023 |
| nichtöffentlich | |
| 10. | Grundstücksangelegenheit |
| 11. | Vertragsangelegenheit |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.