Am Montag, den 11.12.2023 findet um 19:00 Uhr die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim im Rathaus der Ortsgemeinde Aspisheim in 55459 Aspisheim statt.
| Tagesordnung | |
| öffentlich | |
| 1. | Fragen der Einwohner |
| 2. | Fragen zum Protokoll |
| 3. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen des Ortsgemeinderates Aspisheim |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Aspisheim |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Aspisheim |
| 7. | Antrag auf Genehmigung einer Überbauung des Gehweges durch eine Fassadendämmung |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| 8.1. | Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auftragsvergabe zur Ertüchtigung des Wirtschaftsweges neben dem Friedhof der Gemeinde Aspisheim |
| 8.2. | Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023 |
| 8.3. | Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023 |
| nichtöffentlich | |
| 9. | Vertragsangelegenheit |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.