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Amtsblatt VG Sprendlingen-Gensingen
Ausgabe 49/2023
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Öffentliche BekanntmachungOrtsgemeinderat Aspisheim

Am Montag, den 11.12.2023 findet um 19:00 Uhr die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim im Rathaus der Ortsgemeinde Aspisheim in 55459 Aspisheim statt.

Tagesordnung

öffentlich

1.

Fragen der Einwohner

2.

Fragen zum Protokoll

3.

Nachwahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen des Ortsgemeinderates Aspisheim

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Aspisheim

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Aspisheim

7.

Antrag auf Genehmigung einer Überbauung des Gehweges durch eine Fassadendämmung

8.

Mitteilungen und Anfragen

8.1.

Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auftragsvergabe zur Ertüchtigung des Wirtschaftsweges neben dem Friedhof der Gemeinde Aspisheim

8.2.

Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023

8.3.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023

nichtöffentlich

9.

Vertragsangelegenheit

10.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ortsgemeinde Aspisheim, 06.12.2023
gez.
Thomas Geyer
Erster Beigeordneter