Am Dienstag, den 05.11.2024 fand unter Vorsitz von Manfred Scherer die 1. Sitzung des Beirates für behinderte Menschen im Rathaus der Ortsgemeinde Gensingen statt.
Die einzelnen Themen der Tagesordnung wurden wie folgt beraten und beschlossen:
| TOP 1: | Wahl einer/eines Vorsitzenden |
Auf die Nachfrage ob es Interessenten bzw. Vorschläge gäbe, wurde Herr Wolfgang Schankin vorgeschlagen. Weiterhin wurde öffentliche Abstimmung beantragt und diesem Antrag einstimmig zugestimmt.
Herr Schankin wurde einstimmig gewählt. Die Frage, ob er das Amt annehme, wurde bejaht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
| TOP 2: | Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden |
Auch hier wurde von Herrn Bürgermeister Scherer nachgefragt, ob es Interessenten bzw. Vorschläge gäbe. Es wurde Herr Marcel Mecky vorgeschlagen. Ebenfalls wurde dem Antrag auf öffentliche Abstimmung einstimmig zugestimmt. Herr Mecky wurde ebenfalls von den Beiratsmitgliedern einstimmig gewählt.
Herr Mecky nimmt die Wahl an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
| TOP 3: | Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Beirat für behinderte Menschen des Landkreises Mainz-Bingen |
Sach- und Rechtslage:
Der Beirat für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) des Landkreises Mainz-Bingen ist für die Wahlperiode 2024/2029 neu zu bilden. Der Beirat ist die Interessensvertretung der Menschen mit Behinderungen. Er hat insbesondere die Aufgabe, die bzw. den Behindertenbeauftragten des Landkreises Mainz-Bingen zu unterstützen. Dem Beirat für Menschen mit Behinderungen gehören gem. § 3 Abs. 2c) der Satzung u.a. je eine Vertretung der großen kreisangehörigen Städte Bingen und Ingelheim, der verbandsfreien Gemeinde Budenheim sowie der Verbandsgemeinden an.
Bei den Vorschlägen der Kommunen sollen möglichst Vertreterinnen bzw. Vertreter der bereits vor Ort bestehenden Behindertenbeiräte bzw. vergleichbarer Arbeitskreise berücksichtigt werden.
In Betracht kommen auch sonstige von einer Behinderung Betroffene, die Interesse an einer Mitarbeit im Beirat haben, oder Beauftragte. Für jedes Mitglied ist nach der Satzung ein stellvertretendes Mitglied zu benennen. Gewählt werden kann jede Person, die dem Gremium vor der Wahl vorgeschlagen wird. Die Abstimmung per Akklamation ist auf Antrag zulässig.
Verlauf der Beratung:
Herr Bürgermeister Scherer fragte hier ebenfalls nach Interessenten bzw. Vorschlägen. Herr Schankin wurde als Vertreter und Herr Mecky als sein Stellvertreter vorgeschlagen. Beide wurden einstimmig gewählt und haben die Wahl angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig gewählt
| TOP 4: | Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers |
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird in der nächsten Sitzung behandelt.
| TOP 5: | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 5.1: | Projekte |
Herr Schankin berichtet über bereits angefangene Projekte, die der Beirat angestoßen und Förderungen beantragt hat, bzw. beteiligt ist, wie z. B.
Weiterhin berichtete er über Zukünftiges wie z.B.
Weitere geplante Projekte für das Jahr 2025 werden bei der nächsten Sitzung besprochen.