Sitzung des Verbandsgemeinderates der VG Eich
Einladung
zur 22. öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eich, am Montag, dem 24. April 2023, 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Eich, Hauptstraße 26, 67575 Eich
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Eich;Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. | Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin derVerbandsgemeinde Eich gemäß § 53 Abs. 6 GemO und Festlegung eines Wahltermins |
| 3. | Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt |
| 4. | Anzeige- und Mitteilungsverpflichtung des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte nach § 119 Landesbeamtengesetz RLP und der §§ 7 und 8 der Nebentätigkeitsverordnung (NebVO RLP) für das Jahr 2022 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Auftragsvergabe von Bauleistungen-Erweiterung Grundschule Alsheim, Umgestaltung der Freiflächen Schulhof- |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Auftragsvergabe von Bauleistungen-Erweiterung Grundschule Alsheim, Laubengang und Schulhof- |
| 7. | Umsetzungsmanagement für das teilräumliche Entwicklungskonzept "Eicher Rheinbogen" (TREK) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung, Naturnahe und schonende Gewässerunterhaltung, Leistungsverzeichnis und Rahmenvereinbarung 2023 |
| 9. | Überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse Eich |
| 10. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 11. | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |