Einladung zur 6. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eich
am Montag, dem 28. April 2025, 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Eich, Hauptstraße 26, 67575 Eich
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | 2.9. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Eich "Wohnbauflächen Hamm"; 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Trägerbeteiligung, abschließende Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB) 2. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der 2.9. Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 2. | 2.10. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Eich "Sonderbauflächen - Photovoltaik" in den Ortsgemeinden Alsheim und Mettenheim; 1. Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf zur 2.10. Teiländerung des FNP 2. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach§ 3 Abs 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | 2.11. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Eich "Wohnbauflächen Eich"; |
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| 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Trägerbeteiligung, abschließende Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB) |
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| 2. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der 2.11. Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 4. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über den aktuellen Sachstand zum Förderprogramm Klimaschutz |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Bauleistungen-Sanierung Fassade und Dach, Mensagebäude Grund- und Realschule Eich- |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung diverser Microsoft-Lizenzen |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer neuen Homepage sowie des Redaktionssystems eGovener |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der laufenden Kosten (Marketing und Wegemanagement sowie regelmäßige Erneuerung der Zertifizierung) für die "Hiwweltour" |
| 9. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über die Verträge der Verbandsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Verbandsgemeinde Eich |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Richtline zur Ehrung und Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich um die Verbandsgemeinde Eich verdient gemacht haben |
| 11. | Anzeige- und Mitteilungsverpflichtung des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte nach § 119 Landesbeamtengesetz RLP und der §§ 7 und 8 der Nebentätigkeitsverordnung (NebVO RLP) für das Jahr 2024 |
| 12. | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 14. | Personalangelegenheiten; Zustimmung gem. § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 4 Abs. 2 Nr. 6 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Eich |
| 15. | Personalangelegenheiten; Zustimmung gem. § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) i.V.m. § 4 Abs. 2 Nr. 6 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Eich |
| 16. | Personalangelegenheiten; Zustimmung gem. § 47 Abs. 2 Nr. 2 der Gemeindeordnung i.V.m. § 4 Abs. 2 Nr. 6 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Eich |
| 17. | Personalangelegenheiten;Zustimmung gem. § 47 Abs. 2 Nr. 2 der Gemeindeordnung i.V.m. § 4 Abs. 2 Nr. 6 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Eich |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
| Öffentlicher Teil: | |
| 19. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil |